Eröffnung

Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich freue mich, dass wir mit der 4. Sitzung der achten Wahlperiode des Landtages von Sachsen-Anhalt starten können. Ich begrüße Sie auf das Herzlichste.

Ich habe gerade erfahren, dass einige von Ihnen das Angebot einer freiwilligen Testung genutzt haben. Sie sind von den Maltesern noch mit einem kleinen Kalender unterstützt worden. Dort können Sie eintragen, wann Sie die nächste Testung brauchen, falls Sie nicht geimpft sind. Das heißt also, es gibt unterschiedliche Möglichkeiten, an dieser Stelle vorwärts zu kommen. Ansonsten haben wir einen QR-Code für die Corona-Warn-App installiert. Den können Sie nutzen.

Ich freue mich, dass wir starten können. Es ist, wie gesagt, die 4. Sitzung der achten Wahlperiode des Landtages von Sachsen-Anhalt.

Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hohen Hauses fest.

Die Abg. Frau Petra Grimm-Benne hat wegen der Übernahme anderer Aufgaben ihr Landtagsmandat niedergelegt. Die Landeswahlleiterin hat mir mit Schreiben vom 8. Oktober 2021 mitgeteilt, der Sitz sei auf Frau Elrid Pasbrig, SPD, übergegangen und Frau Pasbrig habe die Wahl angenommen. Ich darf auf die hierzu herausgegebenen Unterrichtungen in den Drs. 8/209 und 8/245 neu verweisen.
Sehr geehrte Frau Pasbrig, seien Sie herzlich willkommen.

(Zustimmung)

Im Namen des Hohen Hauses wünsche ich Ihnen gutes Gelingen bei der Ausübung Ihres Mandats. Schön, dass Sie sich zeigen. Die andere Kollegin sollte sich bitte einmal setzen, sie stiehlt Ihnen glattweg die Show. Aber ich denke, Sie bekommen das in den Griff. Danke.

Ich darf Sie weiterhin darüber informieren, dass der Abg. Herr Prof. Dr. Willingmann   er sitzt rechts von mir; es ist an der Stelle eine neue Orientierung notwendig   ebenfalls wegen der Übernahme einer anderen Aufgabe sein Landtagsmandat niedergelegt hat. Die Landeswahlleiterin hat mir mit Schreiben vom 11. Oktober 2021 mitgeteilt, dass der Sitz auf Herrn Holger Hövelmann, SPD, übergegangen sei und Herr Hövelmann die Wahl angenommen habe.

(Zustimmung)

Ich darf auf die hierzu herausgegebenen Unterrichtungen in den Drs. 8/210 und 8/246 verweisen.

Lieber Holger Hövelmann, auch dir alles Gute. Der Rest ist bekannt, du bist ein alter Hase in diesem Hause. Ich freue mich, dass wir wieder gemeinsam arbeiten können.

Zum Thema „Entschuldigungen von Mitgliedern der Landesregierung“ kann ich Ihnen sagen, dass keine vorliegen. Wir sind also komplett.

Ich komme zur Tagesordnung. Die Tagesordnung für die 3. Sitzungsperiode des Landtages liegt Ihnen vor. In den Tagesordnungspunkten 9a und 10 haben sich Änderungen ergeben.

In Tagesordnungspunkt 9 a wurde der Tatsache Rechnung getragen, dass es sich nach § 16 Abs. 1 Nr. 2 des MDR-Staatsvertrages um einen Wahlvorschlag handelt, weshalb die Drucksachenart zu ändern und als Drucksache „neu“ in der Tagesordnung zu verzeichnen war.

Ebenso verhält es sich mit dem Tagesordnungspunkt 10. Hierzu war zu berücksichtigen, dass gemäß § 42 Abs. 1 Satz 2 Nr. 15 des Mediengesetzes die Fraktionen acht weitere gesellschaftlich bedeutsame Organisationen für die Entsendung eines Mitgliedes in die Versammlung der Medienanstalt Sachsen-Anhalt nach dem Höchstzahlverfahren d´Hondt zu bestimmen haben, wobei der Landtag das Ergebnis dieses Verfahrens durch Beschluss feststellt.

Das Ergebnis dieses Verfahrens habe ich Ihnen nunmehr vorgelegt. Sie finden unter dem Tagesordnungspunkt 10 als Drs. 8/242 neu einen entsprechenden Antrag. - Ja bitte, Herr Erben.

Rüdiger Erben (SPD):

Herr Präsident, ich wollte mich kurz zu Tagesordnungspunkt 9b zu Wort melden und im Auftrag der antragstellenden Fraktionen ankündigen, dass wir, wenn der Tagesordnungspunkt aufgerufen wird, einen Änderungsantrag stellen werden. Der Vorschlag zu Bestimmung wird nämlich lauten: der Landesjagdverband und die Evangelische Akademie Sachsen-Anhalt e. V.

Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:

Okay, danke. Dann werden wir das beim Aufruf des Tagesordnungspunktes 9b entsprechend berücksichtigen.

Die Fraktion DIE LINKE hat fristgemäß ein Thema zur Aktuellen Debatte eingereicht, das als Tagesordnungspunkt 16, Drs. 8/247, aufgenommen worden ist. Wie wir im Ältestenrat vereinbart haben, werden wir das Thema am morgigen Tage an der vierten Stelle beraten.

Die Fraktion der AfD hat ebenfalls fristgemäß ein Thema zur Aktuellen Debatte eingereicht, das als Tagesordnungspunkt 17, Drs. 8/257, aufgenommen worden ist. Wie wir im Ältestenrat vereinbart haben, werden wir das Thema am morgigen Tage an fünfter Stelle beraten.

Gibt es weitere Hinweise, Änderungswünsche oder Fragen zur Tagesordnung? - Das sehe ich nicht Dann können wir so verfahren.

Herr Borgwardt möchte gern noch einen Glückwunsch loswerden, dem ich mich dann gleich anschließen werde.

Siegfried Borgwardt (CDU):

So ist es. Herr Albrecht von unserer Fraktion hat heute Geburtstag. Das haben wir sonst immer erwähnt. Darauf wollte ich hinweisen.

Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:

Genau. Deshalb an dieser Stelle der Glückwunsch des Fraktionsvorsitzenden an den Kollegen Albrecht und das Hohe Haus schließt sich an.

(Beifall)

Alles Gute zum Geburtstag! Ich wünsche eine erfolgreiche Verrichtung an dem heutigen Tag, auch wenn für die Familie etwas weniger Zeit bleibt. Aber wir werden uns darum bemühen, heute Abend um 19:30 Uhr fertig zu sein, damit der familiäre Teil noch kommen kann.

Wie Sie mitbekommen haben, ist der Beginn der morgigen Sitzung für 9:30 Uhr geplant.

Bevor wir in die Tagesordnung eintreten, noch zwei Hinweise: Sie werden feststellen, dass wir das Rednerpult nicht mehr desinfizieren müssen. Wir haben eine antimikrobiologische Beschichtung, eine Nano-Beschichtung, aufgebracht. Dadurch sind wir in der Lage, auf diese Reinigung zu verzichten. Gleiches haben wir hier vorn für die Schriftführer gemacht, aber wir haben immer noch das Problem der Einhaltung des Abstandes von 1,50 m. Deshalb können die Schriftführer hier vorn noch nicht platziert werden. Beim Wechsel vom Präsidenten zum Vizepräsidenten ist keine Reinigung mehr notwendig.

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Jetzt können wir beginnen. - Herr Kurze, bitte.

Markus Kurze (CDU):

Herr Präsident! In Absprache mit allen Parlamentarischen Geschäftsführern wollen wir den Tagesordnungspunkt 13 auf die Zeit direkt nach der Mittagspause vorziehen. Ich bitte, das entsprechend zu berücksichtigen.

Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:

Gegen die Änderung der Tagesordnung gibt es keinen Widerspruch. Es wurde gemeinsam vereinbart, deshalb wäre Widerspruch jetzt komisch.