Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:

Wir setzen die Beratung fort mit dem Tagesordnungspunkt 8. Der gleiche Kommentar wie vorhin: Wir haben über die Wahl eines Vizepräsidenten des Landtages zu befinden. Es liegt uns der Wahlvorschlag der Fraktion der AfD vor, den Abg. Herrn Hagen Kohl zum Vizepräsidenten zu wählen.

Bevor wir zur Abstimmung kommen, noch folgende Bemerkungen: Nach Artikel 51 Abs. 1 Satz 1 der Landesverfassung und § 4 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Landtages ist gewählt, wer die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen auf sich vereint, wobei nach Artikel 51 Abs. 1 Satz 2 der Landesverfassung Stimmenthaltungen als nicht abgegebene Stimmen gelten.

Wird das Mitglied des Landtags nicht gewählt, so kann die vorschlagsberechtigte Fraktion ein anderes Mitglied des Landtages benennen.

Wie schon beim anderen Wahlvorgang gilt auch hier: Eine Aussprache zum Wahlvorschlag ist nicht vorgesehen. Deshalb gibt es auch keinen Redebedarf.

Der Ablauf ist der gleiche wie vorhin. Es geht um Drs. 8/275. Wer seine Zustimmung geben will, stimmt mit Ja. Wer sich der Stimme enthalten will, kreuzt „Enthaltung“ an. Und wer mit Nein stimmen will, kreuzt „Nein“ an.

Die Stifte reichen, glaube ich, auch für die zweite Runde; ansonsten kann man einen eigenen Stift nehmen.

Es ist das gleiche Prozedere wie beim letzten Abstimmungsgang. Wir haben die Wahlhelfer; die sind geübt. Die Wahlhelfer nehmen bitte schon mal ihren Platz ein: Das sind Frau Hietel, Frau Wendt, Herr Henke, Herr Pott, Herr Aldag und Frau Richter-Airijoki.

Wir schauen noch mal schnell in die Urne. Die Urne wird gerade hochgehalten. Sie ist leer. Das heißt, wir können in der Reihenfolge starten, wie gehabt.

Da sind auch die neuen Stimmzettel. Sie haben eine andere Farbe und ein neues Layout.

Frau, Hietel, Sie können starten.

(Schriftführerin Sandra Hietel ruft die Mitglieder des Landtages namentlich zur Stimmabgabe auf)

Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:

Frau Hietel, Frau Wendt, Herr Henke, Herr Aldag, Frau Richter-Airijoki.

Bevor Herr Pott und ich wählen, frage ich: Ist ein Abgeordneter im Saal, der noch nicht gewählt hat? - Das sehe ich nicht. Dann schreiten wir beide jetzt zur Wahl.

Ich frage erneut: Ist jemand im Raum, der seine Stimme noch nicht abgegeben hat? - Nein. Damit schließe ich die Wahlhandlung ab.

Ich bitte die beteiligten Schriftführer, die abgegebenen Stimmen auszuzählen.

Für die Abgeordneten gilt das gleiche wie vorhin: Bleiben Sie bitte im Saal, während ausgezählt wird.

Damit ist die Sitzung unterbrochen.