Dr. Anja Schneider (CDU): 

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Gute Pflege ist das Fundament unseres Gesundheitssystems. Das heißt, wenn wir die Herausforderungen der Pflege nicht gelöst bekommen, brauchen wir uns eigentlich um viele andere Probleme im Gesundheitswesen auch keine Sorgen mehr zu machen.

(Zustimmung bei der SPD)

Über die Themen des Anstiegs des Bedarfs an Pflegekräften, der älter werdenden Bevölkerung, der steigenden Zahl von Pflegebedürftigen und der sinkenden Anzahl von Erwerbstätigen brauche ich nicht groß zu referieren - das ist Ihnen alles bekannt. Den demografischen Wandel gibt es aber nicht nur bei uns, sondern alle Industrienationen sind davon betroffen. Auch dieses Thema können wir also überspringen.

Kommen wir also zurück auf die Pflege in Sachsen-Anhalt. - Ja, es sind bereits verschiedene Maßnahmen ergriffen worden, um den Pflegebereich zu unterstützen, dem Trend entgegenzusteuern und um insbesondere die Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen zu verbessern.

Aber trotz dieser Anstrengungen bleiben bspw. Fachkräfte nicht längerfristig im Beruf. Wir müssen also mehr tun. Darum lassen Sie uns noch einmal konkret auf den Antrag schauen, denn es geht nicht allein um die Attraktivität des Berufsbildes, sondern eben auch um die Machbarkeit pflegerischer Versorgung, und zwar in all ihren Facetten.

Die Ausbildung in Pflegefachberufen ist bundeseinheitlich geregelt. Es braucht die Verbesserungen der Generalistik, sozusagen das Ausmerzen der    

(Unruhe)

Vizepräsident Wulf Gallert: 

Frau Schneider, warten Sie einmal ganz kurz. - Noch einmal, die Spielregeln sind eigentlich: Man spricht hier vorn, die anderen hören zu. Es wäre vor allen Dingen gut, wenn der Kollege, der den Antrag eingebracht hat, auch die Chance hat, die Debattenbeiträge hier zu verfolgen und keine Nebendebatten führt. - Herr Rausch, ich rede gerade genau darüber.

Würden wir einmal versuchen, gegenseitig diesen Respekt aufzubringen? - Das würde mich sehr freuen, andere möglicherweise auch, vor allen Dingen die Rednerin selbst. - Frau Schneider, Sie können bitte weitermachen.

Dr. Anja Schneider (CDU): 

Vielen Dank. - Auf das Thema Kinderkrankheiten der Generalistik ist Herr Pott gerade eingegangen. Er hat auch ausgeführt, dass wir für das dritte Ausbildungsjahr anregen, den Abschluss der Pflegeassistenz einzuführen; denn diese Begrifflichkeit ist aktuell für den § 43, also die Betreuungsleistungen, besetzt. Gerade mit Blick auf die Umsetzung der Pflegepersonalmessung vom Juli letzten Jahres ist eine klare und einheitliche Definition für Aufgabenhinterlegungen und die Entwicklung von Pflegeassistenz und Pflegehilfen unabdingbar.

Sachsen-Anhalt braucht ein novelliertes Ausbildungsangebot für Pflegehilfe- und Pflegeassistenzberufe, welches dem Ausbildungsprofil der generalistischen Pflegeausbildung angepasst ist.

Das ist übrigens auch die Beantwortung der Frage, die Frau Anger gestellt hat: Es geht um Durchlässigkeit. Es geht um Pflegefachkräfte, Assistenz und Pflegehilfe. Diese orientiert sich an den Kompetenzen, die hinter diesen Berufsbezeichnungen klar hinterlegt sind - und das nicht nur von oben nach unten, sondern auch von unten nach oben. Auch gute Pflegehilfe und Assistenzen müssen zügig die Möglichkeit haben, eine Fachausbildung zu absolvieren. Das ist Durchlässigkeit, die die Attraktivität steigern wird.

Ein sehr wichtiger Aspekt gerade für Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen ist die zügige Anerkennung von ausländischen Abschlüssen. Herr Pott hat ebenfalls darauf hingewiesen. Der Vorschlag der CDU-Landtagsfraktion, dass die gängigsten ausländischen Pflegeabschlüsse geprüft und diese dann pauschal und sehr zeitnah anerkannt werden, konnte in der Koalition noch nicht geeint werden. Wir bleiben aber dran; denn eine Standardisierung würde zweifellos helfen, Sachsen-Anhalt mit Blick auf das Ranking der Bundesländer im Kampf um Pflegefachkräfte attraktiver zu gestalten. Hier bleibt im Übrigen auch abzuwarten, wie sich das verabschiedete Fachkräfteeinwanderungsgesetz auf medizinische Berufe auswirken wird.

Und wichtig, Herr Siegmund,

(Ulrich Siegmund, AfD: Ja?)

ist die Sprache: absolut d’accord.

(Ulrich Siegmund, AfD: Danke schön! - Zurufe von der AfD)

Ein schwieriges Thema ist die Zeitarbeit - auch das haben wir gehört.

(Zuruf von der AfD)

Während sie eine flexible Ergänzung für Spitzenbelastungen in den Einrichtungen darstellt und eine echte Hilfe sein kann, darf sie aber nicht ein beständiger Bestandteil des Dienstplans sein. Die CDU-Fraktion setzt sich für klare Regelungen ein: Die Einrichtungen müssen entlastet werden, aber Zeitarbeit darf kein fester Bestandteil sein. Deswegen müssen wir auch dem Änderungsantrag der LINKEN, die das fordert, eine Absage erteilen.

Jetzt sehe ich, dass meine Redezeit schon sehr stark vorangeschritten ist. - Viele Dinge, die ich noch hätte sagen wollen, sind schon angedacht worden. Wir müssen auf jeden Fall den Einrichtungen und Krankenhäusern beistehen, wenn es um das Thema geht, dass verzögerte Verhandlungen wirklich zu Nachteilen gereichen. Teilweise sind Finanzierungen von Fachkräften und Sachleistungen nur noch möglich, indem Kredite aufgenommen werden und diese dann die wirtschaftliche Schieflage zur Folge haben, sodass Insolvenzen drohen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sachsen-Anhalt steht vor großen Herausforderungen. Der vorgelegte Antrag der Koalition kann nur ein erster Aufschlag sein. Weitere Aufschläge insbesondere zu den Themen Fort- und Weiterbildung, Entbürokratisierung, Digitalisierung, die weitere Förderung und Unterstützung pflegender Angehöriger und die Errichtung einer legitimierten Interessenvertretung der Pflegenden - in welcher Form auch immer - sind absolut unabdingbar.

(Beifall bei den GRÜNEN)

Vizepräsident Wulf Gallert: 

Frau Dr. Schneider, Sie sprachen die Redezeit selbst bereits an.

Dr. Anja Schneider (CDU): 

Als letzter Satz: Ich bitte um Zustimmung zu unserem Antrag. - Ganz herzlichen Dank.