Hendrik Lange (DIE LINKE):

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Erst einmal bin ich sehr dankbar für die gute Debatte und vor allem auch für die Wertschätzung, die von allen Seiten der Burg gegenüber erbracht wurde. Ich glaube, das haben die Leute von der Burg wirklich verdient, genauso wie sie einen ordentlichen Neubau verdient haben. 

(Beifall bei der LINKEN, bei der CDU, bei der SPD und bei den GRÜNEN)

Der kleine Disput mit dem Finanzminister, den wir gerade hatten, ist genau das Problem. Es gibt eine Gesamtkostenanmeldung eines Architekturbüros in Höhe von 49,7 Millionen €. Dann gibt es eine Feststellung des BLSA, nachdem es das geprüft hat, in Höhe von 47,3 Millionen €. Der Minister stellt sich hin und nennt hier absichtlich die höhere Zahl. Und um noch einen daraufzusetzen, kursieren in den Medien auf einmal Kosten in Höhe von 53 Millionen €. Warum? - Weil man dort noch die Ersteinrichtung mit einberechnet hat. - Das ist unredlich. 

(Zustimmung bei der LINKEN)

Wir dürfen hierbei Äpfel nicht mit Birnen vergleichen, sondern müssen bei der ursprünglichen Rechnung bleiben.

(Beifall bei der LINKEN)

Dazu gehört eben auch, dass aufgetretene Kalamitäten auf dem Gelände extra gerechnet werden müssen.

Der Minister hat auf das schlechte Volumen- und Flächenverhältnis hingewiesen. Ich möchte darauf hinweisen, dass die Orientierungswerte der Bauministerkonferenz für den Hochschulbau zwar überschritten worden sind, aber projektspezifisch angepasst werden müssen. Wenn wir von Kunstwerken reden, die größer als die „Mona Lisa“ sein sollen, dann reden wir von 6 m hohen Wänden.

(Stefan Ruland, CDU: Eben waren es noch 5! Was denn nun?)

Wenn wir von Werkstätten reden, dann reden wir darüber, dass sich dort schwere Maschinen befinden. Auch das muss berücksichtigt werden.

(Beifall bei der LINKEN - Zuruf von Jörg Bernstein, FDP)

Vielleicht ist die Lösung des Ganzen, dass die IPS den Bau übernimmt und nicht der BLSA.

(Eva von Angern, DIE LINKE, lachend: Ja, ja!)

Dann geht das vielleicht kreditfinanziert. Vielleicht mag der Finanzminister das auch mehr. Vielleicht wäre das die machbarere Variante. Aber ich will nicht unken.

Am Ende möchte ich sagen: Es gab einen Wettbewerb des Landes. Das Land war in der Jury vertreten. Das Land hat einen Siegerentwurf gekürt. Jetzt ist es also eine Frage der Glaubwürdigkeit des Landes, dass dieser Siegerentwurf umgesetzt wird.

(Beifall bei der LINKEN - Zustimmung von Wolfgang Aldag, GRÜNE - Jawohl! bei der AfD)

Meine Damen und Herren! Wir verweigern uns der Überweisung in den Ausschuss nicht. Das können wir gar nicht.

(Jörg Bernstein, FDP: Richtig!)

Wir sind nur die Opposition.

(Daniel Roi, AfD: Scheinopposition! - Lachen bei der AfD) 

Wir sind hier aber dafür da, den Stein ins Wasser zu werfen. 

(Ulrich Thomas, CDU: Gefährlich!)

Die Wellen müssen Sie tragen. Deswegen bitte ich Sie - das meine ich jetzt ganz ernst, liebe Kolleginnen und Kollegen, ganz ernst  :

(Hoi! bei der AfD - Zuruf von der AfD: Jetzt aber!)

Wirken Sie auf das Finanzministerium und den BLSA dahin gehend ein, 

(Ulrich Siegmund, AfD: Jawohl!)

dass es eine bessere Kommunikation mit dem Architektenbüro gibt, und sorgen Sie dafür,

(Zurufe von der AfD: Ja?)

dass die Kündigung des Vertrages nicht erfolgt.

(Starker, anhaltender Beifall bei der AfD - Zurufe von der AfD: Jawohl! Bravo! - Zuruf von Stefan Ruland, CDU)

Sonst hätten wir hier mit Zitronen gehandelt. 

Übrigens möchte ich der Gröhl-Fraktion dort drüben sagen: Sie haben doch nicht einmal Ahnung davon, worum es hierbei geht.