Konstantin Pott (FDP): 

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Im Rahmen der Vereinbarung über die Umsetzung des Zukunftsvertrages „Studium und Lehre stärken“ hat sich das Land Sachsen-Anhalt gemeinsam mit den Hochschulen in seiner Verpflichtungserklärung auf eine Erhöhung des Anteils des hauptberuflich tätigen unbefristeten wissenschaftlichen und künstlerischen Personals verständigt.

Eines der erklärten Ziele ist dabei die deutliche Verbesserung der Betreuungssituation zwischen Studierenden und Lehrpersonal. Dafür sollen laut Vereinbarung 25 % der vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel eingesetzt werden.

Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des Kollegen Meister aus dem August 2023 zeigt jedoch auf, dass die Zielumsetzung der Hochschulen durchaus stark variiert. Beispielsweise wurden an der MLU seit dem Jahr 2019 insgesamt 48 unbefristete wissenschaftliche Stellen neu eingerichtet. An der OVGU waren es ganze zwei Stellen in diesem Zeitraum. Da scheint doch noch ganz schön viel Luft nach oben zu sein. Genau darüber sollten wir im Ausschuss mit den Hochschulen sprechen.

Deshalb nehme ich an der Stelle vorweg, dass wir vorschlagen, den Antrag in den Wissenschaftsausschuss zur federführenden Beratung sowie in den Finanzausschuss zur Mitberatung zu überweisen. Denn neben der bereits angesprochenen Verbesserung der Betreuungssituation soll der Fokus der Hochschulen laut Verpflichtungserklärung auch auf der Steigerung der Lehrqualität liegen.

Exzellente Lehre setzt jedoch auch zwingend exzellente Dozentinnen und Dozenten voraus. Es gilt, genau diese zu finden und dann vor allem im Wissenschaftssystem zu halten. Das wird bei den aktuellen Bedingungen auf unserem Arbeitsmarkt jedoch nur gelingen, wenn wir den Lehrenden echte und attraktive Karrierechancen bieten, die über die befristeten Qualifikationsstellen hinausgehen.

Lassen Sie uns darüber im Ausschuss vertiefend diskutieren, auch mit den Hochschulen, was denn aktuell die größten Hemmnisse sind, dass wir das hinbekommen. - Ich freue mich da auf die Diskussion und bedanke mich für die Aufmerksamkeit.

(Beifall bei der FDP)