Dr. Katja Pähle (SPD): 

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Hohes Haus! Eine Vorbemerkung. Herr Wald, wenn man zu dem Thema ehrlich gesagt nichts beizutragen hat und wenn man auch nicht Mitglied im Bildungsausschuss und im Sozialausschuss ist, dann sollte man sich nicht Reden aufschreiben lassen. Sie haben am Thema vorbeigeredet. Es hatte nichts damit zu tun, worüber wir gerade diskutieren.

(Zustimmung bei der SPD, bei der LINKEN und bei den GRÜNEN)

Wenn Sie schon für andere Kolleginnen und Kollegen reden, die in diesen Ausschüssen sind, dann informieren Sie sich doch wenigstens,

(Daniel Wald, AfD: Ich bin selber in dem Ausschuss!)

oder aber Ihre Kollegen hören auch nicht zu.

(Daniel Wald, AfD: Ich bin als Stellvertreter in dem Ausschuss!)

- Das kann durchaus sein. Ich habe gerade bei meiner Kollegin nachgefragt, ob Sie Mitglied im Sozialausschuss sind, und sie sagt: Nein! Tun Sie doch nicht so!

(Daniel Wald, AfD: Ich bin stellvertretendes Mitglied!)

Dann waren Sie trotzdem nicht dabei; denn Sie haben nur Quark erzählt, an dem Thema vorbei. 

(Zuruf von Daniel Wald, AfD)

Wenn es um Schulgeldfreiheit in diesen Berufsgruppen geht, dann geht es uns allen natürlich um einen wichtigen Punkt, weil wir wissen, dass wir die Schulgeldfreiheit als Instrument brauchen, um diese Berufe auf eine Ebene zu stellen z. B. mit anderen Ausbildungsberufen, in denen man für die Ausbildung auch noch eine Ausbildungsvergütung bekommt. 

Die Sozialberufe und die Gesundheitsfachberufe waren über lange Zeit die Berufe, in denen man nicht nur keine Ausbildungsvergütung erhält, sondern auch noch Geld mitbringen muss, ein Irrsinn des Systems.

(Zustimmung bei der SPD)

Soll ich Ihnen sagen, woran es lag? - Es gab genügend junge Menschen, die gesagt haben, diesen Beruf will ich erlernen, will ich ergreifen. Diese Zeiten sind jetzt langsam, zum Glück, vorbei. Wir im Land haben an vielen Stellen schon nachgeholfen.

Ich will ganz kurz darauf hinweisen: Pflegehilfe seit August 2023 mit Ausbildungsvergütung - schulgeldfrei; Erzieher-, Kinderpfleger-, Sozialassistentenausbildung - schulgeldfrei gestellt. Vorpraktika für Quereinsteigerinnen und Quereinsteiger werden mit den Mitteln des KiTa-Qualitätsgesetzes mittlerweile auch quasi vergütet. Mit dem Haushaltsgesetz und den Mitteln in Einzelplan 05 wurde die Ausbildung der Podologinnen und Podologen schulgeldfrei gestellt. 

Genau diesen Weg müssen wir jetzt für die letzten verbleibenden Berufe, 

(Zustimmung bei der SPD)

Physio- und Ergotherapeuten, medizinisch-technische Assistenten, fortsetzen. 

Die vorliegende Beschlussempfehlung - ich ahne schon, was jetzt gleich kommt 

(Hendrik Lange, DIE LINKE: Damit haben Sie recht!)

aus den Fraktionen, die sich mit Rednerinnen qualifiziert damit auseinandersetzen - ist der Ausdruck der Koalition, sich diesem Thema zuzuwenden, für diese Berufsgruppen, die Ausbildung schulgeldfrei zu stellen. Dieses Signal brauchen wir, und zwar bevor uns der Bund letztlich dazu zwingt. Ich glaube, darüber müssen wir in der Koalition ernsthaft diskutieren. Dann bekommen wir das auch hin. - Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.

(Zustimmung bei der SPD)