Tagesordnungspunkt 15

Wahl eines Vizepräsidenten des Landtages

Wahlvorschlag Fraktion AfD - Drs. 8/3414

Die Fraktion der AfD schlägt vor, Herrn Christian Mertens zum Vizepräsidenten des Landtags zu wählen. Bevor wir zur Abstimmung über den Wahlvorschlag kommen, möchte ich Ihnen noch die Regularien vortragen. 

Gewählt ist, wer gemäß der Landesverfassung in Verbindung mit der Geschäftsordnung des Landtags die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen auf sich vereint, wobei Stimmenthaltungen als nicht abgegebene Stimmen gelten. Wird das Mitglied des Landtags nicht gewählt, so kann die vorschlagsberechtigte Fraktion ein anderes Mitglied des Landtags benennen. Eine Aussprache erfolgt nicht. 

Der Ablauf ist wie folgt vorgesehen: Wer dem Wahlvorschlag in der Drs. 8/3414 seine Zustimmung geben möchte, der kreuzt bitte auf dem Stimmzettel bei „Ja“ an. Wer dagegen stimmt, der kreuzt bei „Nein“ an. Wer sich der Stimme enthalten möchte, der kreuzt bei „Enthaltung“ an. 

Sie werden durch einen Schriftführer einzeln aufgerufen, erhalten hier vorn den Stimmzettel und gehen damit in die Wahlkabine. Dort kreuzen Sie so eindeutig an, dass kein Zweifel über die Gültigkeit der abgegebenen Stimme entstehen kann, und geben den gefalteten Stimmzettel in die Wahlurne. Sie nehmen die Stifte, die in der Wahlkabine liegen. Wer den Stimmzettel beschädigt, verändert oder mit Zusätzen, Kennzeichen und dergleichen versieht, der macht seine Stimme ungültig. 

Ich bitte nun die Schriftführerinnen und Schriftführer, ihr Amt zu übernehmen. Für den Namensaufruf steht bereits Herr Andreas Henke hier vorn am Rednerpult. Das Führen der Wählerliste übernehmen Frau Dr. Heide Richter-Airijoki und Frau Margret Wendt. Die Ausgabe der Stimmzettel wird Herrn Wolfgang Aldag anvertraut. Die Aufsicht an der Wahlurne führt Herr Gludau und die Aufsicht an der Wahlkabine Frau Simon-Kuch durch. 

Wir treten nun in das Wahlverfahren ein. Ich bitte die Mitglieder des Landtags, sich in Position zu begeben. Herr Gludau muss sich bitte davon überzeugen, dass die Wahlurne leer ist. Herr Gludau bestätigt mir das? 

(Schriftführer Maximilian Gludau: Ja!)

- Er bestätigt mir das. Dann bitte ich Herrn Henke, den Namensaufruf vorzunehmen. - Herr Henke, bitte. 

(Schriftführer Andreas Henke ruft die Mitglieder des Landtages namentlich zur Stimmabgabe auf)

Vizepräsidentin Anne-Marie Keding: 

Nun bitte ich die am Wahlverfahren beteiligten Mitglieder des Landtages, ihre Stimme abzugeben: Frau Dr. Heide Richter-Airijoki. - Frau Margret Wendt. - Herr Andreas Henke. - Herr Maximilian Gludau. - Frau Elke Simon-Kuch. - Ich selbst und Herr Wolfgang Aldag.

Ist jetzt noch ein Mitglied des Landtages im Raum, das seine Stimme noch nicht abgegeben hat? - Zwei. - Dann rufe ich die beiden Namen in alphabetischer Reihenfolge auf: Herr Borchert, bitte. - Frau Kristin Heiß. 

Gibt es noch jemanden im Saal, der seine Stimme als Mitglied des Landtages nicht abgegeben hat? - Nein. Jetzt hat jeder seine Stimme abgegeben.

Dann schließe ich die Wahlhandlung ab. Ich darf Sie bitten, bis zur Bekanntgabe des Ergebnisses im Saal zu bleiben. Ich unterbreche die Sitzung und werde Sie informieren, sobald wir weitermachen. 

Unterbrechung: 16:08 Uhr.

Wiederbeginn: 16:13 Uhr.