Dr. Andreas Schmidt (SPD): 

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ende November war der Presse zu entnehmen   diejenigen, die sich um eine Lehramtsstelle in Sachsen-Anhalt bewerben wollten, haben es wohl schon vorher bemerkt  , dass seit Ende Oktober die Ausschreibungen für Lehrkraftstellen in Sachsen-Anhalt ausgelaufen, aber nicht durch neue Ausschreibungen ersetzt worden sind. 

Ich frage die Landesregierung: Ist dieser Zustand inzwischen überwunden? Sind wieder Lehrkraftstellen ausgeschrieben worden? Kann geklärt werden, woran es lag, dass es drei oder vier Wochen gedauert hat, bis neue Ausschreibungen erfolgt sind? Und ist gesichert, dass wir wieder in der Lage sind, dauerhaft Stellen auszuschreiben und Lehrkräfte zu rekrutieren? - Vielen Dank.

Präsident Dr. Gunnar Schellenberger: 

Frau Feußner ist spontan aufgestanden.

Eva Feußner (Ministerin für Bildung): 

Herr Präsident! - Vielen Dank für die Frage. Ich will zunächst festhalten, dass ich die Aufregung nicht verstehe, wenn im Land einmal für drei Wochen keine Lehrerstellen ausgeschrieben werden. Sie tun so, als würden Massen von Lehrern vor der Tür, die wir nicht einstellen würden. 

(Zustimmung von Anne-Marie Keding, CDU, und von Jörg Bernstein, FDP)

Zunächst möchte ich klarstellen, dass es immer Ausschreibungen für befristete Stellen gegeben hat, auch während dieser drei Wochen Anfang November. Das heißt, wir haben keine unbefristeten Stellen ausgeschrieben, weil wir Anpassungen vorgenommen haben. Es sind manchmal Anpassungen bei den Ausschreibungsmodalitäten oder technische Anpassungen vorzunehmen.

Ich möchte auch daran erinnern, dass in diesem Zeitraum, vom 1. bis zum 21. oder 22. November 2023, keine Lehrkräfte vor der Tür gestanden haben, die gerade frisch aus der Ausbildung gekommen sind, die also die zweite Phase verlassen haben. Wir stellen ständig Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteiger ein, die ohnehin in einem längeren Prozess bezüglich ihrer Voraussetzung, ihrer Eingruppierung usw. überprüft werden. Ich kann die Aufregung hierüber überhaupt nicht verstehen.

Natürlich sind alle Probleme, die manchmal auftauchen, jetzt gelöst. Wir schreiben jetzt wieder unbefristete Stellen aus. Es ist also nicht zu wochenlangen Verzögerungen gekommen, wie es medial dargestellt worden ist, sondern es waren lediglich drei Wochen.

Ich möchte auch einmal einen Vergleich mit anderen Bundesländern vornehmen. Wir sind das einzige Bundesland, das ununterbrochen unbefristete Stellen ausschreibt.

(Zustimmung bei der CDU und von Jörg Bernstein, FDP)

Die meisten Bundesländer schreiben immer nur in Etappen aus. Wir sind sehr, sehr zeitnah an den Bedarfen. Aber wir müssen die Bedarfe auch einmal während eines Schuljahres mit dem Landesschulamt abgleichen und evaluieren, um sozusagen zielgenau ausschreiben zu können. Geben Sie bitte den Bediensteten auch die Möglichkeit, einmal drei Wochen lang eine solche Anpassung vorzunehmen.

(Zustimmung bei der CDU und von Jörg Bernstein, FDP)

Ich empfinde es mittlerweile schon fast als unverschämt, dass man sich wegen einer dreiwöchigen Pause bei der Ausschreibung dermaßen hochspielt. - Vielen Dank.