Tagesordnungspunkt 22
Zweite Beratung
Ein-Fach-Lehramt Kunst ermöglichen - dem Lehrkräftemangel begegnen
Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 8/725
Alternativantrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 8/784
Beschlussempfehlung Ausschuss für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt - Drs. 8/3311
(Erste Beratung in der 13. Sitzung des Landtages am 24.02.2022)
Genau zu dieser Beschlussempfehlung wird nun Frau Kleemann Bericht erstatten. - Frau Kleemann, bitte.
Juliane Kleemann (Berichterstatterin):
Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Landtag hat den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Drs. 8/725 sowie den Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE in der Drs. 8/784 in der 13. Sitzung am 24. Februar 2022 zur federführenden Beratung und Beschlussfassung in den Ausschuss für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt überwiesen. Mitberatend wurden der Ausschuss für Bildung sowie der Ausschuss für Finanzen beteiligt.
Die antragstellende Fraktion begehrt die Schaffung von Rahmenbedingungen, um das Ein-Fach-Studium für Lehramt im Fach Kunst zu ermöglichen, sowie die Prüfung dieser Maßnahme für die Fächer Musik und Sport.
Die Fraktion DIE LINKE begehrt mit ihrem Alternativantrag darüber hinaus, dass Lehrkräfte im Seiteneinstieg, aus deren Hochschulausbildung sich nur ein Fach der Stundentafel ableiten lässt, ebenso zum beamtenrechtlichen Vorbereitungsdienst zugelassen und in die Besoldungsgruppe A 13 eingestuft werden.
Der Ausschuss für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt hat sich erstmals in der 8. Sitzung am 6. April 2022 mit dem Thema befasst und die Durchführung eines Fachgesprächs unter Beteiligung der mitberatenden Ausschüsse für das zweite Halbjahr 2022 vorgesehen. Es wurde hierfür eine zusätzliche Sitzung für den 7. September 2022 geplant. Aufgrund eines Vorziehens der Sitzungsperiode des Landtages im September 2022 wurde der Termin abgesagt.
(Unruhe)
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Frau Kleemann, einen Augenblick, bitte. - Bitte noch ein bisschen mehr Ruhe. Es ist wirklich sehr schwierig, dem Vortrag zu folgen, wenn hier solch ein Geräuschpegel entsteht.
Juliane Kleemann (Berichterstatterin):
Das Fachgespräch fand dann in der 18. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt am 8. März 2023 statt. Hierzu wurden Fachexperten aus vier Universitäten bzw. Hochschulen, das Landesschulamt und die Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft eingeladen. Die Ausführungen der Fachexperten sind in der Niederschrift dieser Sitzung nachlesbar, sodass ich es mir an dieser Stelle erspare, die Positionen im Einzelnen auszuführen.
(Siegfried Borgwardt, CDU: Sehr gut!)
Die Fraktion DIE LINKE reichte einen Beschlussvorschlag am 10. Mai 2023 ein. Ein Vorschlag der Koalitionsfraktionen für eine vorläufige Beschlussempfehlung wurde am 21. August 2023 eingereicht.
In der 22. Sitzung am 23. August 2023 befasste sich der federführende Ausschuss erneut mit den Anträgen und den eingebrachten Beschlussvorschlägen. Der Beschlussvorschlag der Koalitionsfraktionen wurde zur Beratungsgrundlage erhoben. Diese sieht unter anderem vor, dass die Landesregierung in Zusammenarbeit mit der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg und der Burg Giebichenstein die Einrichtung eines Ein-Fach-Masterstudiengangs Lehramt Kunst prüfen und dem federführenden Ausschuss über das Ergebnis im ersten Quartal 2024 berichten möge.
Mit 7 : 0 : 5 Stimmen folgte der Ausschuss dem Beschlussvorschlag und verabschiedete diesen als vorläufige Beschlussempfehlung an die mitberatenden Ausschüsse.
In der 26. Sitzung am 21. September 2023 schloss sich der Ausschuss für Bildung der vorläufigen Beschlussempfehlung des federführenden Ausschusses mit der Maßgabe an, dass auch im Ausschuss für Bildung über das Ergebnis informiert werden soll.
Der Ausschuss für Finanzen befasste sich in der 47. Sitzung am 10. Oktober 2023 mit den Anträgen und schloss sich der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung an.
Die Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Landtag fand in der 24. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt am 1. November 2023 statt. Der federführende Ausschuss folgte den Empfehlungen der mitberatenden Ausschüsse.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Im Namen des Ausschusses für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt bitte ich um Ihre Zustimmung zu der benannten Beschlussempfehlung und danke für die Aufmerksamkeit.
(Zustimmung bei der SPD, bei der CDU, bei der FDP und bei den GRÜNEN)