Olaf Meister (GRÜNE): 

Danke, Herr Präsident. - Ich fand, es war eine sehr interessante und im Großen und Ganzen auch sehr sachliche Debatte. Zu Uli Thomas: Ich liebe immer diesen vorwurfsvollen Blick. Wisst ihr, wer vor 2022 regiert hat, bis Herbst 2021? - Das wart ihr. Das war euer Modell, das ihr gefahren habt.

Ihr habt in eurer Zeit von den 37 Atomkraftwerken 34 abgeschaltet. Ihr habt in dieser Zeit beschlossen, keine Kohleverstromung mehr zu machen. Das war euer Beschluss.

(Siegfried Borgwardt, CDU: 37? - Ulrich Thomas, CDU: Wo haben wir denn 37 Atomkraftwerke abgeschaltet?)

Ihr habt bei der Gelegenheit die erneuerbaren Energien nicht ausgebaut. Also, dass ihr immer den    

(Zuruf von Ulrich Thomas, CDU: 37 Kraftwerke?)

- Ich habe kurz gegoogelt, wie viele wir hatten. Drei sind übriggeblieben, na ja.

(Ulrich Thomas, CDU: Ach ja, gegoogelt! Geisterfahrer! Googeln wir das mal!)

Dass ihr den Mut findet, euch hierhin zu stellen und eine solche Debatte zu führen, ist schon sehr speziell.

Zu der Frage der Grundlast. Damit befinden wir uns in einer anderen Diskussion. Wenn man den Energiemarkt umbaut, dann ist er zukünftig stark geprägt von erneuerbaren Energien. Jetzt redet man von dieser Residuallast, also dem Ausgleich der Restlast, die man immer braucht. Das ist die Aufgabe, die man jetzt hat. Mit Grundlast wird man diesbezüglich in Zukunft wenig machen können.

(Zustimmung von Wolfgang Aldag, GRÜNE, von Eva von Angern, DIE LINKE und von Juliane Kleemann, SPD)

Herr Siegmund, Sie kommen hierher und beginnen erst einmal mit einer persönlichen Beleidigung gegen die GRÜNEN. Das finde ich vom Stil her schrecklich. - Okay, wenn es Ihnen hilft, dann muss es wohl so sein. Die Erpressung hat Sie stark mitgenommen.

(Zuruf von Ulrich Thomas, CDU)

Tatsächlich ist es so: Wenn der Staat 25 bis 30 Milliarden € ausgibt, dann ergibt das nur dann Sinn, wenn wir auf Dauer etwas davon haben. Das ist doch logisch. Insofern stellen sich natürlich solche Fragen wie die Standortfestschreibung und so etwas; darüber ist dann genau zu verhandeln.

Danach kommen wir selbstverständlich in eine Zeit, in der wir das nicht mehr brauchen. Das ist doch auch logisch, dass das eine Bedingung ist. Die Ideologie, die ich verfolge, ist einfach sauberer und günstiger Strom. Wenn Sie das ideologisch finden, dann mag das so sein.

Zu Herrn Silbersack. Ja, die Kosten sind tatsächlich ein bisschen wie eine Blackbox, weil wir es nicht genau wissen.

(Zuruf von Ulrich Siegmund, AfD)

Wir sind abhängig vom Marktstrompreis, weil wir das entsprechend ausgleichen. Insofern ist es nicht ganz einfach. Es nicht der erste Reflex.

(Andreas Silbersack, FDP, lacht)

Ich habe tatsächlich auch eine ganze Weile gebraucht, mich der Sache anzunähern, weil ich diesbezüglich durchaus grundsätzliche Fragen habe. Ich meine aber, wir kommen nicht darum herum.

Bezüglich der Kohleverstromung - das soll mein letzter Aspekt sein - müssen Sie sich auf den Gedanken vorbereiten, dass sie tatsächlich vor diesen Zeiträumen, die wir jetzt immer nennen und die in den Gesetzen stehen, einfach unter marktwirtschaftlichen Gesichtspunkten nicht mehr stattfindet. Wenn Sie jetzt einmal die vergangenen Monate betrachten, wie viel    

(Zuruf von Kathrin Tarricone, FDP - Guido Kosmehl, FDP: Im Markt!)

- Der Markt, genau; das macht der Markt. - Ich will nur warnen, dass das kommen kann. Denn Sie sagen: Um Gottes willen, nicht abschalten. Es kann sein, dass Ihnen das einfach aus wirtschaftlichen Gründen vom Netz geht. Wenn Sie schauen, wie Kohleverstromung in letzter Zeit stattgefunden hat, dann stellen Sie fest, es ist tatsächlich sehr wenig geworden, weil man fragt sich, wie lange trägt sich das. Darauf will ich nur hinweisen. - Danke schön.

(Zustimmung von Wolfgang Aldag, GRÜNE)


Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:

Damit sind wir am Ende der Debatte angelangt. Wie Sie wissen, werden keine Beschlüsse in der Sache gefasst. Wir haben den Tagesordnungspunkt beendet.