Wahl einer Vizepräsidentin des Landtages

Wahlvorschlag Fraktion AfD - Drs. 8/3173

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben heute über die Wahl einer Vizepräsidentin des Landtages zu befinden. Hierzu liegt uns ein Wahlvorschlag seitens der AfD-Fraktion vor, das Mitglied des Landtages Frau Nadine Koppehel zur Vizepräsidentin zu wählen.

Sie wissen, jetzt kommen die ganzen Anmerkungen. Gemäß Artikel 51 Abs. 1 Satz 1 der Landesverfassung in Verbindung mit § 4 Abs. 4 der GO.LT ist gewählt, wer die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen auf sich vereint, wobei nach Artikel 51 Abs. 1 Satz 2 der Landesverfassung Stimmenenthaltungen als nicht abgegebene Stimmen gelten.

Wird das Mitglied des Landtages nicht gewählt, so kann die vorschlagsberechtigte Fraktion ein anderes Mitglied des Landtages benennen. Eine Aussprache zu dem Wahlvorschlag ist nicht vorgesehen.

Wer bezüglich des Wahlvorschlags in der Drs. 8/3173 mit „Ja“ stimmen möchte, der kreuzt bitte bei „Ja“ an, wer mit „Nein“ stimmen möchte, der kreuzt bei „Nein“ an. Wer sich der Stimme enthalten möchte, der kreuzt bei „Enthaltung“ an.

Sie werden wie üblich durch einen Schriftführer einzeln aufgerufen, erhalten einen Stimmzettel, gehen in die Wahlkabine, kreuzen eindeutig an und belassen es bei dem Ankreuzen: keine Namen auf den Stimmzettel schreiben, keine Verzierungen oder sonst etwas anbringen. Nutzen Sie bitte die in der Wahlkabine bereitliegenden Stifte, damit wir alle annähernd das gleiche Stiftbild haben. - Damit ist das Wesentliche im Prinzip gesagt.

Wir schauen noch schnell gemeinsam in die Urne. - Die Urne ist leer. Das ist schon einmal gut.

Wir kommen zum Namensaufruf. Den übernimmt Herr Tim Teßmann. Frau Wendt und der Kollege Gludau führen die Wählerlisten. Herr Aldag hat immer die Stimmzettel. Frau Dr. Richter-Airijoki steht immer an der Wahlurne. - Sie könnten dort eigentlich schon fast stehen. - An der Wahlkabine steht Herr Henke.

Manche Schriftführer brauchen noch ein bisschen Zeit, bis sie zu ihren Positionen gelangt sind. Wenn alle an ihren Positionen stehen, dann können wir starten. Jeder hat seinen Platz eingenommen. - Herr Tim Teßmann, Sie können mit dem Namensaufruf starten. Bitte.

(Unruhe)

Die anderen bitte ich darum, die Gespräche einzustellen und sich ein bisschen zu konzentrieren.

(Schriftführer Tim Teßmann ruft die Mitglieder des Landtages namentlich zur Stimmabgabe auf)

Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:

Dann geht es weiter mit Tim Teßmann, Maximilian Gludau, Margret Wendt, Frau Dr. Richter-Airijoki, Andreas Henke, Herrn Aldag und Herrn Schellenberger.

Meine Damen und Herren! Ich frage nunmehr: Ist ein Mitglied des Landtags im Plenarsaal, das seine Stimme noch nicht abgegeben hat? - Das ist nicht der Fall. Damit schließe ich die Wahlhandlung ab und wir zählen die Stimmen aus.

Ich darf Sie bitten, bis zur Bekanntgabe des Wahlergebnisses im Raum zu verweilen.