Tagesordnungspunkt 9

Wahl eines Vizepräsidenten des Landtages

Wahlvorschlag Fraktion AfD - Drs. 8/3050

Wir haben heute über die Wahl eines Vizepräsidenten des Landtags zu befinden. Hierzu liegt uns in der Drs. 8/3050 ein Wahlvorschlag der Fraktion der AfD vor, das Mitglied des Landtags Thomas Korell zum Vizepräsidenten zu wählen.

Bevor wir zur Abstimmung über den Wahlvorschlag kommen, möchte ich folgende Anmerkungen machen: Gemäß Artikel 51 Abs. 1 Satz 1 der Landesverfassung in Verbindung mit § 4 Abs. 4 der GO ist gewählt, wer die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen auf sich vereint, wobei nach Artikel 51 Abs. 1 Satz 2 der Landesverfassung Stimmenthaltungen als nicht abgegebene Stimme gelten. Wird das Mitglied des Landtags nicht gewählt, so kann die vorschlagsberechtigte Fraktion ein anderes Mitglied des Landtags benennen.

Eine Aussprache zum Wahlvorschlag entspricht nicht den Gepflogenheiten des Hauses, dementsprechend ist von den Fraktionen kein Redebedarf angezeigt worden.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Ablauf ist wie folgt vorgesehen: Wer dem Wahlvorschlag in der Drs. 8/3050 seine Zustimmung geben möchte, kreuzt bitte auf dem Stimmzettel „Ja“ an. Wer gegen ihn stimmt, kreuzt „Nein“ an. Wer sich der Stimme enthalten möchte, kreuzt „Enthaltung“ an.

Zum Wahlverfahren selbst nur noch so viel: Sie werden durch einen Schriftführer einzeln aufgerufen, erhalten hier vorn den Stimmzettel und gehen damit in die Wahlkabine. Dort kreuzen Sie so eindeutig an, dass kein Zweifel über die Gültigkeit der Abgabe Ihrer Stimme entstehen kann. Anschließend geben Sie den gefalteten Stimmzettel in die Wahlurne. Verwenden Sie die Stifte, die in der Wahlkabine bereitliegen. Der Vollständigkeit halber - das kennen Sie alles  : Ist der Stimmzettel beschmiert, bekritzelt oder beschädigt, Zusätze usw., ist er ungültig.

Wir beginnen mit dem Verfahren: Namensaufruf: Frau Nicole Anger, Führen der Wählerlisten: Herr Konstantin Pott und Herr René Barthel, Ausgabe der Stimmzettel: Herr Aldag, Aufsicht an der Wahlurne: Frau Dr. Richter-Airijoki, Aufsicht an der Wahlkabine: Frau Koppehel. 

Wir überzeugen uns davon, dass die Wahlurne leer ist. Das haben wir gerade getan. - Danke. Ich bitte darum, die Gespräche wegen der Akustik einzustellen, damit jeder hört, wann er mit seinem Namensaufruf dran ist. - Frau Nicole Anger, Sie können mit dem Namensaufruf starten. 

(Schriftführerin Nicole Anger ruft die Mitglieder des Landtages namentlich zur Stimmabgabe auf)

Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:

Danke. - Pott, Konstantin. - Barthel, René. - Anger, Nicole. - Frau Dr. Richter-Airijoki. - Frau Koppehel. - Herr Aldag. - Und Herr Schellenberger.

Meine Damen und Herren! Ich frage nunmehr: Ist ein Mitglied des Landtags im Plenarsaal, das seine Stimme noch nicht abgegeben hat?

(Matthias Büttner, Staßfurt, AfD: Ja! - Lachen bei der AfD)

- Ja, korrekt, Herr Büttner, Staßfurt. - Alle anderen haben ihre Stimme abgegeben. Damit kann ich die Wahlhandlung schließen und wir zählen aus. Ich bitte Sie, bis zur Bekanntgabe des Wahlergebnisses im Raum zu bleiben.

Die Sitzung ist unterbrochen.