Eröffnung
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Hiermit eröffne ich die 45. Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt der achten Wahlperiode. Ich begrüße Sie, verehrte Anwesende, auf das Herzlichste und stelle die Beschlussfähigkeit fest.
Wir setzen nunmehr die 22. Sitzungsperiode fort. Wir beginnen die heutige Sitzung mit dem Prioritätenblock, den Tagesordnungspunkten 4 bis 9. Danach wurde einiges verändert. Alle haben festgestellt, dass es einen neuen Zeitplan für heute und morgen gibt, da wir einiges von gestern aufzuholen haben.
Ich erinnere daran: Frau Weidinger ist heute ganztägig entschuldigt und Frau Grimm-Benne bis ca. 17 Uhr.
(Markus Kurze, CDU, meldet sich zu Wort)
- Herr Kurze.
Markus Kurze (CDU):
Herr Präsident, ich möchte daran erinnern, dass wir bereits im Ältestenrat darüber gesprochen haben, den Tagesordnungspunkt 31 Zahnärztliche und kieferorthopädische Unterversorgung verhindern auf heute vorzuziehen. Auch wenn die Tagesordnung sehr opulent aussieht, haben wir im Vorfeld besprochen, den Tagesordnungspunkt 31 heute mit abzuhandeln. Darum möchte ich im Namen der Parlamentarischen Geschäftsführer bitten. - Danke schön.
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Sie sind Herr des Verfahrens. Wenn Sie das wünschen, dann stimmen wir darüber ab und dann wird das so gemacht. Ich leite das nur.
Wer möchte, dass der Tagesordnungspunkt 31 vorgezogen wird, den bitte ich um das Handzeichen. - Dann ist das so beschlossen. Wir behandeln Tagesordnungspunkt 31 als letzten Tagesordnungspunkt. - Selbstverständlich komme ich Ihren Wünschen nach. Das ist meine Aufgabe hier vorn. Das haben wir gerade noch rechtzeitig eingebaut.
(Unruhe)
- Ich bitte wirklich um Konzentration. Wir haben heute ein starkes Programm. Es ist nicht schön, wenn es laufend Zwischengeräusche gibt. Dann kann man sich schlecht konzentrieren.