Holger Hövelmann (SPD):

Frau Präsidentin! Hohes Haus! Die Chemieindustrie in Sachsen-Anhalt ist eines der Aushängeschilder unseres Landes. Wir können stolz sein auf das, was 12 000 Frauen und Männer jeden Tag erarbeiten und erwirtschaften.

(Zustimmung von Sandra Hietel Heuer, CDU)

Wir wollen, dass es auch in Zukunft so bleibt. Allein in Leuna werden jährlich 12 Millionen t Chemieprodukte hergestellt. Das sind 5 Millionen t mehr als bei BASF in Ludwigshafen, und das ist immerhin der flächenmäßig größte Chemiestandort weltweit. Wir in Sachsen-Anhalt können also stolz auf unsere Chemiebranche sein.

(Zustimmung von Marco Tullner, CDU)

Seit mehr als 100 Jahren ist unsere Region mit der Branche verbunden. Die Koalition will mit dem vorliegenden Antrag dazu beitragen, dass das auch so bleibt. Die letzten Jahre haben gezeigt, welcher Veränderungsdruck auf der Branche lastet. Die Versorgung mit Rohstoffen und Energie ist nicht zuletzt durch den Ukrainekrieg immer schwieriger geworden. Es ist gerade einmal ein Jahr her, da stand deswegen die Produktion in den Stickstoffwerken Piesteritz kurz vor dem Kollaps.

Auch wenn sich die Lage jetzt dankenswerterweise wieder stabilisiert hat - ohne tiefgreifende Veränderungen wird unser Chemiestandort langfristig keine Zukunft haben. So ist die Versorgung mit Wind- und Solarenergie oder die Investition in Wasserstoff schon heute ein Standortvorteil. Deren Bereitstellung entscheidet über das Wohl und Wehe von Investitionsvorhaben an den Chemiestandorten. Aber - das hat Kollege Silbersack in seinem Beitrag schon gesagt - es geht nicht allein uns so.

Zahlreiche Chemiestandorte in Europa stehen vor den gleichen Fragen und Herausforderungen. Im Sinne einer starken europäischen Chemieindustrie sollten wir daher unsere Rolle im Europäischen Netzwerk der Chemieregionen wiederbeleben. Das ECRN vereint von Katalonien bis Masowien zehn Chemieregionen in der Europäischen Union. Wir sind nicht nur Mitglied - das ist gesagt worden  , sondern wir sind Mitbegründer dieses Netzwerkes.

Eine Wiederbelebung unseres Engagements im Netzwerk würde mehrere Vorteile bringen. Wir profitieren vom Erfahrungsaustausch und der gemeinsamen Entwicklung von Projekten mit anderen Chemieregionen. Ob wir vom Ausbau der Wasserstoffinfrastruktur reden, von der Nutzung alternativer Rohstoffquellen oder vom Ausbau der Kreislaufwirtschaft in der Chemie, wir können über das Netzwerk immer nur dazulernen.

Unsere Stimme würde aber auch in der EU deutlicher gehört werden. Das Netzwerk ist für die Kommission und das Europäische Parlament ein wichtiger Ansprechpartner bei allen Fragen der chemischen Industrie.

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Nur wer mitredet, der wird auch gehört. Wollen wir vernünftige, umsetzbare Regeln für unsere Chemieunternehmen, brauchen wir das ECRN.

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Zusammenarbeit ist Erfolg. Wir als SPD stehen seit jeher für europäische Kooperation; denn wir erreichen damit mehr, als wenn wir jedes Problem allein lösen wollen.

(Beifall bei der SPD)

Das ECRN ist ein gutes Beispiel für erfolgreiche Zusammenarbeit in Europa. Im Sinne unserer Chemieindustrie bitte ich Sie daher um Zustimmung zu unserem Antrag. - Vielen Dank.

(Beifall bei der SPD - Zustimmung bei der CDU)