Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Wir haben noch fünf Minuten Zeit. - Herr Hecht, bitte.
Christian Hecht (AfD):
Es geht um das Nordharzer Städtebundtheater im Harz, und zwar um die Finanzierung und den Fortbestand. Das Nordharzer Städtebundtheater wird ab dem 1. Januar 2024 gemeinsam mit dem Philharmonischen Kammerorchester Wernigerode in neuer Rechtsform als gemeinnützige GmbH weiterbetrieben. Wir als AfD unterstützen bereits auf kommunaler Ebene jede Maßnahme, die erforderlich ist, um die Orchester- und Theaterlandschaft im Harz im bisherigen Umfang zu erhalten.
Bekennt sich die Landesregierung ebenfalls zum Erhalt der Orchester- und Theaterlandschaft im Landkreis Harz im bisherigen Umfang und ist sie bereit, die hierfür erforderlichen finanziellen Mittel in der Förderperiode 2024 bis 2028 zur Verfügung zu stellen? Falls sie dazu bereit ist: Wann wird denn der neue Zuwendungsvertrag mit einer auskömmlichen Grundförderung unterzeichnet? - Das sind meine Fragen an die Landesregierung, wahrscheinlich an den Ministerpräsidenten Herrn Haselhoff persönlich.
Dr. Reiner Haseloff (Ministerpräsident):
Herr Präsident, ich habe in der Kabinettssitzung, als wir auch unsererseits die Landtagsitzung vorbereitet haben, den freundlichen Vorschlag gemacht, die Fragestunde auf den Freitag zu verschieben, weil dann genau die Leute, die an dieser Stelle befragt werden sollten, zumindest in Teilen anwesend gewesen wären. Das ließ sich leider Ihrerseits nicht organisieren, sodass ich nur eines machen kann: Ich werde Ihnen die vor Kurzem veröffentlichte Presseerklärung des Kulturministers dazu verlesen.
Christian Hecht (AfD):
Ja, okay.
Dr. Reiner Haseloff (Ministerpräsident):
„Kulturminister Robra zeigt Verständnis für offenen Brief des Nordharzer Städtebundtheaters
Die Situation am Nordharzer Städtebundtheater besorgt die Mitarbeitenden. Theaterpersonal und Gewerkschaften haben sich mit einem offenen Brief an die Landesregierung gewandt, in dem sie die Sorge äußern, dass der Fortbestand des Theaters gefährdet sei.“
Jetzt folgt das Zitat:
„‘Die Zukunft des Theaterbetriebs ist zweifellos von hoher Bedeutung für die kulturelle Vielfalt, das künstlerische Erbe und nicht zuletzt die Attraktivität unserer Region für Fachkräfte und Touristen. Wir sind uns der Herausforderungen bewusst, mit denen das Theater im Nordharz konfrontiert ist‘, so der Chef der Staatskanzlei und Minister für Kultur [...]
Es ist unser gemeinsames Ziel, den Erhalt und die Weiterentwicklung des kulturellen Lebens in Sachsen-Anhalt sicherzustellen. Dazu gehört auch die Gewährleistung eines tragfähigen und nachhaltigen Theaterbetriebs, der sowohl den künstlerischen Ansprüchen gerecht wird als auch den Beschäftigten sichere Arbeitsplätze bietet. Wenn die Träger hinter ihren Einrichtungen stehen, wird die Landesregierung sie wie bisher wirksam unterstützen.
Das Land Sachsen-Anhalt unterstütze den kulturellen Sektor und die Theaterlandschaft in seinem Zuständigkeitsbereich nach Kräften.‘“
Dann sind die ganzen Planungen zu den Theaterverträgen von 2024 bis 2028 als Beleg aufgeführt. Weiter heißt es:
„‘Das Land Sachsen-Anhalt ist in die Entscheidungen bezüglich der Neustrukturierung des Theaterbetriebs nicht unmittelbar involviert. Es obliegt dem Landkreis Harz und den kommunalen Trägern, gemeinsam Lösungen zu erarbeiten, um den künstlerischen Betrieb auf eine solide finanzielle Grundlage zu stellen‘, so Robra.
Vor dem Hintergrund […]“
Aus meiner Erfahrung heraus sage ich dazu noch: Die Trägerschaft liegt nicht beim Land. Wir haben kein Landes- oder Staatstheater; vielmehr muss sich die Region entsprechend committen und positionieren. Wir werden immer genau im Rahmen der Regularien, die wir bei anderen Theaterverträgen auch zugrunde legen, unsere Förderung ggf. - wie auch immer dynamisiert oder entsprechend modifiziert - aufrechterhalten, weil wir wollen, dass dieses Theater Bestand hat. Das ist unser ganz klares Ziel. Die kommunale Ebene muss ebenfalls, wie gesagt, entsprechend motiviert werden, diese Prozesse gemeinsam mit uns weiter nach vorn zu treiben.
Der Wirtschaftsminister hat mir gerade gesagt - im Sinne von Engagement,
(Minister Sven Schulze nickt)
auch über andere Kanäle, die touristische Infrastruktur betreffend, auch beim Bergtheater im Harz usw. , dass Millionen hineingepackt werden, um das auf Vordermann zu bringen. Das heißt, wir stehen für diese Kulturlandschaft, und wir werden dafür sorgen, dass wir gemeinsam mit der Kommune eine Lösung finden. Ich bin optimistisch, dass uns das gelingen wird.
Christian Hecht (AfD):
Haben Sie recht herzlichen Dank. Wenn alle Entscheidungsträger in diese Richtung ziehen, dann sind wir gut aufgestellt.
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Danke, Sie müssen den Ministerpräsidenten nicht kommentieren. - Wir sind damit am Ende der Regierungsbefragung angekommen.