Juliane Kleemann (SPD):
Danke, Herr Präsident. - Ein ganz anderes Thema. Das Schüler-Institut für Technik und angewandte Informatik Siti e. V. in Havelberg begeistert seit fast 25 Jahren Kinder und Jugendliche für technische und naturwissenschaftliche Berufe und fördert den Gründergeist. Wenn man in Havelberg im Siti ist, dann sieht man an den Wänden viele Fotos von jungen Menschen, die entweder Gründer geworden oder in tollen Berufen angekommen sind.
Der Verein mit seinem Leiter Dr. Hannes K. macht das nicht nur in Havelberg und der Region, sondern sie reisen auch durch das Land und beraten Schulen dabei, wie man Schülerfirmen gründet oder machen Berufsberatung und Werbung für MINT-Berufe.
Im Gründerzentrum in Havelberg gibt es insgesamt momentan sechs Schülerfirmen. In diesen Schülerfirmen sind sowohl Sekundarschüler als auch Gymnasiasten unterwegs. Die Arbeit des Siti allerdings ist derzeit stark bedroht. Denn seit dem 1. Juli letzten Jahres gibt es keine längerfristigen öffentlichen Fördermittel mehr. Die eigenen Reserven reichen aktuell noch bis zum Ende dieses Monats, also noch bis zum 30. Juni 2023. Eine größere Projektförderung des Ministeriums für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten ist für den September angekündigt.
Ich frage an dieser Stelle die Landesregierung: Kann die Landesregierung die Bildungsarbeit des Siti e. V. dauerhaft absichern?
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Herr Schulze.
Sven Schulze (Minister für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten):
Dazu kann ich kurz und knapp antworten, weil die Förderung bei mir liegt, was wahrscheinlich nicht allen bewusst ist. Ich hatte mit Dr. K. dazu auch ein Gespräch geführt im Beisein von Chris Schulenburg, der das dankenswerterweise organisiert hat, zu einem Zeitpunkt, zu dem es tatsächlich etwas kritisch war, weil wir eine auslaufende Förderperiode der Europäischen Union hatten und wir in eine neue Förderperiode eingestiegen sind. Das heißt, wir hatten eine gewisse Zeit, in der das nötige Geld aus Brüssel tatsächlich nicht zur Verfügung stand.
Parallel dazu - das ist halt so - konnte ich auch keine Mittel aus dem Haushalt dafür nutzen, weil der Haushalt noch nicht beschlossen war. Es gab aber damals schon die Zusage - der Landtag von Sachsen-Anhalt hat das beschlossen , dass wir die finanzielle Unterstützung weiter fortführen. Daran arbeiten wir jetzt auch. Das Problem betrifft nicht nur das Siti in Havelberg; sondern auch andere Institute.
Das erarbeiten wir entsprechend und setzen es um, so schnell es geht. Das ist eine Frage in der Fragestunde, die man vorher nicht kennt. Insofern kann ich den Zeitraum nicht genau nennen. Aber Fakt ist, dass die Zusage da ist, nicht nur an das Siti, sondern an andere auch, dass wir das weiter fördern. Das basiert darauf, dass die Kofinanzierung vom Landtag beschlossen wurde und fortgeführt wird. Das habe ich Dr. K. so mitteilen lassen.
Juliane Kleemann (SPD):
Eine Nachfrage, wenn es erlaubt ist. - Gibt es Überlegungen, eine institutionelle Förderung zu fixieren?
Sven Schulze (Minister für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten):
Ich glaube, es gibt einzelne Parteien im Landtag, die eine institutionelle Förderung manchmal nicht so positiv finden und hier dann danach fragen. - Es ist so, dass wir erstmal den Weg der Förderung, wie wir es in der Vergangenheit gemacht haben, fortführen wollen. Unter dem Strich ist eine Aussage viel wichtiger, nämlich dass wir solche Einrichtungen unterstützen wollen, solange uns das die finanziellen Möglichkeiten erlauben.
Wie gesagt, war das eine Situation, die auch in der Zukunft, also in den nächsten Jahren nicht wieder vorkommen sollte, weil der Förderzeitraum der EU wieder für mehrere Jahre gestartet ist. Das war eine spezielle Situation, die aber, denke ich, auch vernünftig gelöst wird.
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Danke. - Wir sind bei der FDP-Fraktion angelangt.