Tim Teßmann (CDU):
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Kostenfreies, gesundes Essen für unsere Kinder und Jugendlichen - zugegeben, das ist ein Gedanke, an den ich mich als Vater absolut gewöhnen könnte, erst recht, wenn ich Mitglied der Opposition wäre.
Die Kosten sind in diesem Antrag in keiner Weise untersetzt oder gar thematisiert. Sicherlich wären die Beträge dafür im hohen Millionenbereich. Selbst im immer wieder zitierten Thüringen musste man im November einsehen, dass kein Geld für das Vorhaben vorhanden ist.
Gerade der Personenkreis, der bereits staatliche Hilfen erhält, bekommt auch das Mittagessen gefördert. Wir müssen die Familien mit kleinem und mittlerem Einkommen ohne staatliche Hilfen im Auge haben.
(Zustimmung bei der CDU)
Für diese müssen wir in Sachsen-Anhalt die Belastungen gering halten. Mit der Geschwisterkinderregelung tun wir das bereits. Weiterhin wurden mit dem Haushalt für 2023 Vereinsgutscheine beschlossen, die für sportliche Betätigung sorgen können. Zu nennen sind ebenso die Schwimmgutscheine und das Schulobstprogramm, das von der Ministerin bereits genannt wurde.
Lassen Sie uns lieber solche Maßnahmen beibehalten, als ihre finanzielle Machbarkeit durch enorme Kosten für freie Essensversorgung infrage zu stellen. Wichtig sind Prävention und die Vermittlung von gesunder Ernährung. Die Voraussetzungen, insbesondere in den Kitas, sind sehr unterschiedlich. Von Vollverpflegung bis „nur Mittagessen“ ist alles dabei. Dabei muss es nicht immer Bio sein, sondern es kann auch regional und saisonal sein.
In meinen Augen sind auch die Eltern gefragt, gemeinsam mit der Politik, der Bildung und der Jugendarbeit den Kindern dabei zu helfen, sich gesund zu ernähren.
(Matthias Redlich, CDU: So ist es!)
Besonders der Bewegungsmangel ist eine große Gefahr für unsere Kinder und Jugendlichen. Daher ist es gut, dass unsere Sportvereine gerade im Jugendbereich wachsende Mitgliederzahlen haben und Kinder sich nach der Pandemie wieder mehr bewegen.
Liebe Fraktion DIE LINKE! Selbst eine Bundestagsabgeordnete Ihrer Partei sieht dieses Thema eher in der Zuständigkeit des Bundes und dass dieser nicht die Verantwortung auf die Länder abschieben sollte. Ich muss sagen, darin hat Ihre Kollegin meine volle Zustimmung.
(Zuruf: Wer denn?)
Unser Alternativantrag prüft auch sinnvolle Vorschläge Ihres Antrags. Gerade die Bereitstellung von Trinkbrunnen könnte eine sinnvolle Maßnahme und ein erster Schritt sein. Daher bitte ich um Zustimmung zu unserem Alternativantrag. - Danke schön.
(Zustimmung bei der CDU und von Elrid Pasbrig, SPD)