Nicole Anger (DIE LINKE):

Vielen Dank, Herr Präsident. - Meine Damen und Herren! Zu unserem Antrag habe ich schon gesprochen. Ich möchte mich gerne noch auf den Gesetzentwurf der Landesregierung beziehen. Haben wir im Jahr 2012 noch knapp 1 000 Personen in der Ausbildung zur Pflegehelferin gehabt, so waren es 2021 nur noch etwa die Hälfte. Von den 519, die mit der Ausbildung im Jahr 2021 gestartet sind, haben nur noch 270, also wiederum etwa die Hälfte, diese Ausbildung auch beendet. Das zeigt einen erheblichen Rückgang.

Uns fehlen die Pflegehelfer*innen in allen Einrichtungen. Wir alle wissen um den Mangel an Personal in der Pflege. Wir alle wissen um die Rahmenbedingungen in der Pflege. Der seit Jahren andauernde Pflegenotstand, die Belastungen aufgrund der Pandemie und der Energiekrise haben das Gesundheitswesen schon in die Nähe eines Abgrundes getrieben. Jede einzelne Fachkraft ist unersetzlich. Das sollten wir ihnen bereits in der Ausbildung zeigen.

Und ja, meine Damen und Herren, die fehlende Ausbildungsvergütung war bis dato auch ein Kriterium, sich gegen diesen Berufsweg zu entscheiden oder ihn abzubrechen. Denn wenn ich nicht weiß, wie ich meinen Lebensunterhalt bestreiten soll, wenn ich mich möglicherweise dafür verschulden muss, macht es eine Ausbildung nicht attraktiv. Die Tendenz sehen wir klar: stark sinkende Zahlen in der Ausbildung. Gut, dass das jetzt für die Pflegehelferinnen angegangen wird und hier endlich die Ausbildungsvergütung kommt.

Dieser Gesetzentwurf zeigt deutlich, dass das Dranbleiben meiner Fraktion sich hierbei ausgezahlt hat. Unser Antrag, die Ausbildungsvergütung auf den Weg zu bringen, hat dazu beigetragen, nachdem es von der Landesregierung über das Corona-Sondervermögen nicht genutzt wurde. Deswegen begrüßen wir ausdrücklich, dass diese Ausbildungsvergütung jetzt endlich kommen wird. Sie wird hoffentlich dazu beitragen, diese Ausbildung attraktiver zu machen und wieder mehr Schüler*innen zu gewinnen.

Ich teile deutlich den Optimismus der Ministerin, dass wir damit jetzt wieder mehr Schülerinnen für die Pflegehilfe bekommen werden. Aber es entlässt uns nicht aus der Verantwortung, auch auf die anderen therapeutischen Gesundheitsberufe zu blicken. Auch hierfür braucht es Schulgeldfreiheit und eine Ausbildungsvergütung. Gut, dass wir uns hierin alle einig zu sein scheinen und am Thema dran bleiben und vor allem an der Umsetzung dranbleiben wollen. Auch wir werden der Überweisung zustimmen. - Vielen Dank.

(Beifall bei der LINKEN)