Thomas Lippmann (DIE LINKE):

Vielen Dank, Herr Präsident. - Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die vorliegende Beschlussempfehlung aus dem Bildungsausschuss, der wir nicht zugestimmt haben, kann unter „einfach nur schade“ zusammengefasst werden. Es ist bei der Einbringungsrede deutlich gemacht worden, dass es dazu eine umfangreiche Anhörung gab. Es ist einfach schade um die Zeit, die wir uns im Bildungsausschuss genommen haben, und es ist schade um die Zeit, die wir den Anzuhörenden abgenommen haben; denn die Beschlussempfehlung enthält in den Punkten eins bis drei   es sind vier Punkte   keinerlei Substanz. Es ist nicht falsch, was darin steht. Es sind Feststellungen; weswegen man nicht dagegen stimmen muss, aber sie ist völlig substanzlos.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es kann einem zum Thema „Mehr Demokratie an unseren Schulen“ sehr viel mehr einfallen, als das, was in dem Ursprungsantrag der GRÜNEN stand und als das, was in dem Fachgespräch zum Tragen kam, aber erst recht mehr als das, was jetzt in dieser Beschlussempfehlung steht.

Immerhin gibt es den Punkt 4. Ich bin gespannt, ob bei diesem Prüfauftrag irgendetwas Zählbares herauskommt. Das werden wird vielleicht irgendwann mitbekommen, aber auch an dieser Stelle ist mehr möglich, als das, was hierin steht.

Wir werden dieses Anliegen „Demokratisierung und demokratische Kultur in den Schulen“ selbst aufgreifen. Wir werden uns hierzu mit eigenen Gedanken wieder zu Wort melden, und zwar auf einer anderen Grundlage, die mit diesem Anliegen besser und angemessener umgeht. - Vielen Dank.

(Beifall bei der LINKEN)