Eröffnung

Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hiermit eröffne ich die 38. Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt der achten Wahlperiode und begrüße Sie dazu auf das Herzlichste.

Ich schaue in die Reihen und stelle die Beschlussfähigkeit des Hohen Hauses fest.

Sehr geehrte Damen und Herren! Die Mitglieder des Landtages Kerstin Godenrath und Ulrich Thomas haben heute Geburtstag.

(Beifall im ganzen Hause)

Die Geschenke können Sie dann in der Mittagspause überreichen, auch die Blumen usw. Ich freue mich, dass die beiden Geburtstagskinder pünktlich heute hier sind, sodass wir alle gratulieren können und heute gemeinsam einen guten Haushalt für das Land Sachsen-Anhalt beschließen können. Ich freue mich auch darüber, dass Sie sich extra die Zeit nehmen, um Ihren Geburtstag in der Runde der Abgeordneten zu feiern. Also, im Namen des Hohen Hauses gratuliere ich den beiden recht herzlich.

Wir haben eine ganze Menge Entschuldigungen. Herr Minister Schulze hat aber gesagt, dass er an seiner Agrarministerkonferenz erst nach der Regierungsbefragung teilnimmt. Diesen Part möchte er, falls jemand eine Frage an ihn hat, auf jeden Fall durchführen. Er entschuldigt sich erst für später.

Frau Hüskens ist für heute und morgen ebenfalls entschuldigt. Sie nimmt an der Verkehrsministerkonferenz in Aachen teil.

Frau Grimm-Benne wird die Sitzung ab 17 Uhr verlassen und an der Länderarbeitsgruppe Krankenhausreform, die im Bundesministerium für Gesundheit stattfindet, teilnehmen.

Der Kollege Willingmann wird heute zwischen 14:30 Uhr und 17 Uhr als diesjähriger Vorsitzender der Energieministerkonferenz an dem Windkraftgipfel, den der Kollege Habeck kurzfristig einberufen hat, teilnehmen.

Zur Tagesordnung, meine sehr verehrten Damen und Herren. Wir befinden uns in der 19. Sitzungsperiode. Das liegt Ihnen alles vor. Dann ist noch eine Aktuelle Debatte - das Thema liegt in der Drs. 8/2395 vor - dazugekommen. Das ist TOP 24, also der vierte Tagesordnungspunkt am morgigen Tag.

Die Fraktion DIE LINKE hat die Drs. 8/2366, also den TOP 21, zurückgezogen. Die Unterrichtung liegt Ihnen in der Drs. 8/2408 vor.

Die morgige Sitzung beginnt auch wieder um 9:30 Uhr. Gibt es zur Tagesordnung noch Fragen oder Hinweise?

Markus Kurze (CDU):

Herr Präsident! Ich wollte noch mal darauf hinweisen, dass wir im Ältestenrat auch verabredet haben, dass wir die Tagesordnungspunkte 21 bis 23 von morgen auf heute vorziehen, wenn sich heute in der Tagesordnung Luft ergeben sollte. Da der Tagesordnungspunkt 21 nun schon gestrichen wurde, wollte ich daran erinnern, dass wir die Tagesordnungspunkte 22 und 23 - ich erinnere daran, damit sich die Redner entsprechend vorbereiten können - höchstwahrscheinlich auf den heutigen Tag vorziehen. So war zumindest unsere taktische Vorfühlhandlung.

Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:

Danke für den Hinweis. Aber ich hoffe, dass das die Parlamentarischen Geschäftsführer schon lange durchgestellt haben, damit diejenigen, die es betrifft, sich vorbereiten können.

(Oliver Kirchner, AfD: Das haben wir schon!)

Es gibt keinen Widerspruch. Dann ist das hiermit so beschlossen worden.