Eröffnung

Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:

Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hohen Hauses fest, eröffne hiermit die 36. Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt der achten Wahlperiode und begrüße Sie auf das Herzlichste.

Um eventuellen Nachfragen vorzubeugen, informiere ich Sie darüber, dass wir eine Audiomesstechnik im Saal aufgebaut haben, um ein elektronisches Modell zur akustischen Simulation des Plenarsaals zu erstellen. Wir fertigen diese Simulation an, um sicherzustellen, dass Sie an jeder Stelle, an der Sie sich befinden und aufmerksam zuhören, auch wirklich alles das hören, was gesprochen wird.

Außerdem möchte ich Sie darüber informieren, dass die Landtagsverwaltung am morgigen Vormittag für ungefähr 30 Minuten Filmaufnahmen anfertigen wird, um die Nachfrage nach Besuchsterminen im Landtag mit Dokumenten zu erhöhen. - Irgendwie ist ein kleiner Fehler enthalten.

Wir verzeichnen erfreulicherweise einen verstärkten Zustrom an Besuchern. Das zwingt uns auch dazu, auf unterschiedlichen Maßstäben zu arbeiten. An dieser Stelle steht die Frage der Digitalisierung an. Es sollen Filmangebote für die Besucher im Vorfeld zur Verfügung stehen. Deshalb werden morgen für eine halbe Stunde Filmaufnahmen angefertigt. Wer also besonders fotogen sein will, der sollte sich morgen entsprechend kleiden. Manche brauchen vielleicht auch ein Jackett; das als Hinweis. Es wäre nicht schlecht, wenn man das in die Reihe bekommt.

Ich habe bereits im Ältestenrat darüber informiert, dass Ministerin Frau Grimm-Benne heute nicht anwesend ist. Sie nimmt an der Länderarbeitsgruppe zur Krankenhausreform in Berlin teil.

Zur Tagesordnung. Sie haben sicherlich mitbekommen, dass die für morgen vorgesehene Aktuelle Debatte seitens der CDU zurückgezogen wurde. - Herr Kurze möchte dazu etwas sagen.

Markus Kurze (CDU):

Herr Präsident, wir haben uns unter den PGF abgestimmt. Wir würden für die Plenarsitzung am Freitag folgende Reihenfolge der Tagesordnungspunkt vorschlagen: Wir beginnen, da wir unsere Aktuelle Debatte streichen, mit der Aktuellen Debatte zum Zukunftszentrum für Europäische Transformation. Danach folgt die Aussprache zur Großen Anfrage. Hiernach werden die Tagesordnungspunkte 19 und 20 behandelt. Nach dem Tagesordnungspunkt 20 folgt noch vor der Mittagspause die Beratung zum Antrag der Fraktion DIE LINKE - Sachsen-Anhalt braucht ein Bildungsforum zur Krisenbewältigung  , der ursprünglich verbunden mit der von uns beantragten Aktuellen Debatte behandelt werden sollte. Dieser Ablauf wurde mit allen sechs Fraktionen abgestimmt.

Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:

Der Antrag der Fraktion DIE LINKE wird im Rahmen einer Dreiminutendebatte mit folgender Reihenfolge behandelt: SPD, AfD, FDP, GRÜNE, CDU und LINKE.

Damit steht die Tagesordnung fest. Wer stimmt dieser zu? - Das ist das gesamte Hohe Haus.

Wie üblich starten wir morgen um 9:30 Uhr.