Elke Simon-Kuch (CDU):

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nachhaltigkeit ist in aller Munde und sollte keine Floskel sein oder gar der Deckmantel für ideologische Verbote. Es gilt, unsere Ressourcen so zu nutzen, dass die Regenerationsfähigkeit aller beteiligten Systeme gewährleistet ist.

(Unruhe)

Das ist ganz klar in der Nachhaltigkeitsstrategie unseres Landes festgelegt. Es ist also das Ziel, unseren Kindern und Enkeln ein lebenswertes Land übergeben zu können.

(Unruhe)

Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:

Frau Simon-Kuch, einen Augenblick bitte. Es ist nicht so richtig praktisch, wenn in mehreren Fraktionen Abstimmungsgespräche über die Bänke hinweg geführt werden. Die beiden haben es schon zur Kenntnis genommen. - Vielen Dank. - Frau Simon-Kuch, bitte.

Elke Simon-Kuch (CDU):

Es ist alles gut. - Ich glaube, wir sind uns darin einig, dass wir dafür angetreten sind, unseren Kindern und Enkeln ein Land übergeben zu können, in dem man gern gut leben und arbeiten kann.

(Zustimmung bei der CDU und von Dr. Falko Grube, SPD)

In den kommenden Jahren ist es unsere Aufgabe, in allen Bereichen die Rahmenbedingung dafür zu schaffen, dass das möglich ist. Angefangen vom weiteren Ausbau des schnellen Internets bis hin zum gezielten Ausbau und zur Förderung der Wirtschaft und der Wissenschaft.

Für die zukunftsfähige Entwicklung ist der Klimaschutz natürlich unverzichtbar, aber nicht mit blindem Aktionismus, sondern mit Augenmaß und vor allem mit den Menschen vor Ort. Damit sind beim Punkt, bei den Menschen vor Ort. Gerade bei dem Flächenverbrauch müssen wir sie mitnehmen; denn der Traum vom Eigenheim darf nicht durch eine restriktive Vorgabe beim Flächenverbrauch platzen.

Unbestritten: Unser Boden ist eine endliche Ressource und es konkurrieren die unterschiedlichsten Ansprüche, um dieses hohe Gut. Ministerin Hüskens hat dazu gerade sehr deutlich ausgeführt.

Dies alles muss in einen nachhaltigen Landesentwicklungsplan einfließen, genauso wie die Entwicklungschancen für unsere Wirtschaft und gut bezahlte Arbeitsplätze - erst recht mit Blick auf den gelingenden Strukturwandel, den wir gemeinsam meistern wollen; denn insbesondere im ländlichen Raum sollten doch junge Familien ein Zuhause finden können. Das bietet uns allen die einmalige Chance, strukturschwächere Regionen rasch voranzubringen.

Die Nachhaltigkeitsstrategie des Landes sieht die Reduzierung des Flächenverbrauchs vor. Deshalb werden das Vorhalten und die Weiterentwicklung des Indikators Siedlungs- und Verkehrsfläche die kontinuierliche Überprüfung und die Flächeninanspruchnahme mittels der Raumbeobachtungs-App im ARIS gewährleistet. Darüber hinaus - wir haben es gerade gehört - ist das landesweite Kataster für Potenzialflächen in Arbeit. Wir freuen uns, dass wir damit ein intelligentes Informations- und Flächenmanagementinstrument haben. Wenn ich unsere Ministerin richtig verstanden habe, dann sind wir dabei tatsächlich mit vorn dran. Das heißt, wir haben auch hierbei bewiesen: Wir stehen früher auf in Sachsen-Anhalt. Ich denke, das sollte ein gutes Instrument sein.

Abschließend stelle ich fest, dass es darum geht, geeignete Anreize für die Entsiegelung zu schaffen. Hierzu sei z. B. das Stichwort Schwammstadt genannt. Ich denke, die ersten Redebeiträge haben gezeigt, dass das ein spannendes Thema wird, das wir in den Ausschüssen gemeinsam diskutieren sollten. Deshalb bitte ich Sie um Überweisung des Antrages zur federführenden Beratung in den Ausschuss für Infrastruktur und Digitales und zur Mitberatung in den Ausschuss für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt. - Herzlichen Dank.

(Beifall bei der CDU)