Tagesordnungspunkt 8

Wahl eines Vizepräsidenten des Landtages

Wahlvorschlag Fraktion AfD - Drs. 8/2245

Die Fraktion der AfD schlägt vor, das Mitglied des Landtages Jan Scharfenort zum Vizepräsidenten zu wählen. Bevor wir zur Abstimmung über den Wahlvorschlag kommen, möchte ich noch folgende Anmerkungen machen:

Gemäß Artikel 51 Abs. 1 Satz 1 der Landesverfassung i. V. m. § 4 Abs. 4 der Geschäftsordnung ist gewählt, wer die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen auf sich vereint, wobei nach Artikel 51 Abs. 1 Satz 2 der Landesverfassung Stimmenthaltungen als nicht abgegebene Stimmen gelten. Wird das Mitglied des Landtages nicht gewählt, so kann die vorschlagsberechtigte Fraktion ein anderes Mitglied des Landtages benennen. Eine Aussprache zum Wahlvorschlag entspricht nicht den Gepflogenheiten dieses Hauses. Entsprechend ist durch die Fraktionen auch kein Redebedarf angemeldet worden.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Ablauf ist wie folgt vorgesehen: Wer dem Wahlvorschlag in der Drs. 8/2245 seine Zustimmung geben möchte, kreuzt bitte auf dem Stimmzettel bei „Ja“ an. Wer gegen ihn stimmen möchte, kreuzt bei „Nein“ an. Wer sich der Stimme enthalten möchte, kreuzt bei „Enthaltung“ an.

Zum Wahlverfahren selbst nur noch so viel: Sie werden durch einen Schriftführer einzeln aufgerufen, erhalten hier vorn den Stimmzettel und gehen damit in die Wahlkabine. Dort erhalten Sie einen Stift und kreuzen eindeutig an. Alle anderen Verzierungen müssen entfallen: also keine Namen, keine Kunstwerke usw. anbringen und nichts beschädigen.

(Unruhe)

- Ich merke, Sie sind etwas nervös; deshalb die leichte Unruhe. Ich habe dafür Verständnis.

Ich bitte nun die Schriftführerinnen und Schriftführer, ihr Amt zu übernehmen: für den Namensaufruf Herr Barthel, für das Führen der Wählerlisten Frau Wendt und Herr Pott, für die Ausgabe der Stimmzettel mein lieber Herr Aldag, für die Aufsicht an der Wahlurne Andreas Henke und für die Aufsicht an der Wahlkabine Herr Stehli. Das ist ein Stück weit eine neue Besetzung, damit auch einmal ein bisschen Leben in die Bude kommt.

Wir schauen uns gemeinsam die Wahlurne an, die gerade hochgehalten wird. Diese ist leer.

Wir sind so weit. Alle haben ihre Position eingenommen. - Herr Barthel, Sie dürfen loslegen.

(Schriftführer René Barthel ruft die Mitglieder des Landtags namentlich zur Stimmabgabe auf)

Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:

Wir setzen fort mit Herrn Pott. - Frau Wendt. - Herr Henke. - Herr Barthel. - Herr Stehli. - Zum Schluss Herr Aldag und ich.

Gibt es noch jemanden, den wir übersehen haben? - Das ist nicht der Fall. - Dann schließe ich die Wahlhandlung. Bitte bleiben Sie bis zur Bekanntgabe des Ergebnisses im Raum. Die fleißigen Zähler kommen bitte zum Zählen.