Eröffnung

Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich freue mich, dass wir die 35. Sitzung der achten Wahlperiode jetzt eröffnen können. Hierzu begrüße ich Sie auf das Herzlichste.

Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hohen Hauses fest.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der 27. Januar wird in Deutschland seit dem Jahr 1996 als Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus begangen. Dementsprechend haben wir soeben in Magdeburg eine Kranzniederlegung vollzogen. Ich möchte Sie an dieser Stelle bitten, der Opfer zu gedenken und sich zu einer Schweigeminute von den Plätzen zu erheben. - Danke.

Wir setzen nunmehr die 17. Sitzungsperiode fort. Wir beginnen mit dem sogenannten Prioritätenblock, bestehend aus den Tagesordnungspunkten 7, 8, 9 und 10. Danach kommen wir zum Tagesordnungspunkt 11, der Aussprache zu einer Großen Anfrage.

Ich möchte noch einmal daran erinnern, dass der Kollege Willingmann heute ganztägig in Berlin ist. Aber der Finanzminister ist heute wieder bei uns. Darüber freuen wir uns.