Dr. Falko Grube (SPD):

Vielen Dank. - Herr Präsident! Hohes Haus! Unsere Alleen spielen eine wichtige Rolle für den Klima- und den Umweltschutz. Alleen sind Lebensraum für Tiere und Pflanzen und sind damit auch für den Artenschutz relevant. Sie filtern Staub und Schadstoffe aus der Luft, wandeln Kohlendioxid um und produzieren Sauerstoff. Meist liegen auf der straßenabgewandten Seite Landwirtschaftsflächen, für die die Bäume auch eine wichtige Rolle spielen. Bereits ältere Forschungen zeigten, dass der Ertrag steigt, weil Feuchtigkeit besser gehalten und wertvoller Boden nicht abgetragen wird. In diesen Zeiten ist das doppelt wichtig. Alleen sind aber auch ein schützenswertes Kulturgut mit unverwechselbarem Charakter. Kollege Krüger hat darauf hingewiesen.

Das sind die drei hauptsächlichen Gründe, warum wir im Koalitionsvertrag einen Alleenerlass, einen Alleenfonds und einen dritten Punkt festgelegt haben. Dafür schauen wir uns das Naturschutzgesetz an. Dazu stehen wir als Koalition. Das ist nicht umsonst im Koalitionsvertrag gelandet.

Kollege Aldag, ein ganz kleiner Einschub formaler Natur: Es ist schön, dass der Landtag das im Jahr 2020 beschlossen hat. Wir haben das damals gern mitbeschlossen. Zwischendurch gab es allerdings eine Landtagswahl. Wir werden es wohl neu beschließen müssen.

Bei dem Thema Alleen sind zwei Hauptanliegen abzuwägen: die Sicherheit auf der Straße, sprich: der Schutz von Menschenleben, und der Erhalt der schützenswerten Baumbestände an den Straßen, insbesondere in Form von Alleen, das gilt aber auch für Einzelbäume. Die Empfehlungen zum Schutz vor Unfällen mit Aufprall auf Bäume von der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen aus dem Jahr 2006 bringt das auf den Punkt   Zitat  :

„[…] durch ortsbezogene Maßnahmen insbesondere Unfälle mit Abkommen von der Fahrbahn zu vermeiden sowie die Folgen von Abkommensunfällen auf baumbestandenen Straßen zu vermindern. Dabei sind die Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege […] angemessen in die Abwägung einzustellen.“

Wie machen das die anderen? - Mecklenburg-Vorpommern hat die Alleenstrategie bzw. das neue Alleenentwicklungsprogramm-plus, auch ein Fonds. In die Fonds wird z. B. eingezahlt, wenn die gesetzlich vorgeschriebene Ausgleichspflanzung für gefällte Bäume nicht erfolgen kann, weil es keine Flächen mehr gibt, weil sie aufgrund von Straßenbaumaßnahmen, Radwegen etc. nicht mehr vorhanden sind. Mecklenburg-Vorpommern zeigt auch, dass das funktioniert. Seit 1996 werden die Baumfäll- und die Pflanzzahlen statistisch erfasst. Mecklenburg-Vorpommern hat keine Baumschuld, sondern einen positiven Baumsaldo: 125 000 Neupflanzungen, 91 000 Fällungen - Sie können es sich selbst ausrechnen. Das ist im Übrigen eine positive Entwicklung des Baumbestandes an Straßen, die wir uns auch für Sachsen-Anhalt wünschen.

Das Beispiel zeigt klar und deutlich: Wir müssen zum Thema Alleen das Rad in Sachsen-Anhalt nicht neu erfinden. In der Tat müssen die beiden zuständigen Häuser auf einer Seite der Straße gehen   auf dem Fußweg bitte; nicht dass hier Gerede entsteht  , dann wird das auch etwas.

Von West nach Ost, zwischen Osterwieck bis kurz vor Groß Marzehns in Brandenburg laufen über den Huy, durch Halberstadt, Staßfurt, Könnern, Köthen, Dessau und Wittenberg die Abschnitte der Deutschen Alleenstraße in Sachsen-Anhalt.

(Zurufe von der CDU: Huy!)

- Huy. Was habe ich gesagt?

(Zurufe von der CDU: Hui! - Lachen bei der CDU - Guido Kosmehl, FDP: Hoi!)

- Hui, das heißt Huy. Gut.

Uns als Koalition ist es wichtig, dass diese Alleenstraße auch ein Genuss für die kommenden Generationen bleibt. Wir werden uns deshalb federführend im Ausschuss für Infrastruktur und Digitales sowie mitberatend im Ausschuss für Umwelt mit der Thematik beschäftigen. Ich bitte daher um eine Überweisung des Antrags in die genannten Ausschüsse. - Vielen Dank.

(Beifall bei der SPD - Zustimmung bei der CDU und bei den GRÜNEN)