Hendrik Lange (DIE LINKE):
Danke, Herr Präsident. - Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Antrag der GRÜNEN ist eine Konsequenz aus dem Erleben der letzten Jahre. Er ist aber auch Ausdruck des eigenen Regierungsversagens. Denn, meine Damen und Herren, wir debattieren seit 2019 über die Alleen in Sachsen-Anhalt. Von der Großen Anfrage im Juli 2018 bis zur Plenardebatte im April 2019 ist schon mächtig viel Zeit vergangen.
Im Mai 2019 hat meine Fraktion einen umfangreichen Antrag in den Landtag eingebracht, der unter anderem einen Alleenfonds nach dem Vorbild von Mecklenburg-Vorpommern forderte. Es dauerte bis in den Dezember 2020 hinein, bis sich die Kenia-Koalition zu einer Beschlussvorlage durchringen konnte. Allerdings ist das darauf folgende Regierungshandeln enttäuschend. Zwar ist in dem Text von einem Alleenfonds die Rede, aber sämtliche Haushaltsverhandlungen offenbaren an dieser Stelle: Fehlanzeige. Und das, obwohl dringend gehandelt werden muss. Mittlerweile scheint es auch in dieser Koalition einen Willen dazu zu geben. Bitte tun Sie also etwas; denn bislang sind den Worten in den Haushalten noch keine Taten gefolgt.
Meine Damen und Herren! Wenn man sich im Netz beim Amtlichen Straßeninformationsdienst einmal die kartierten Bäume ansieht, dann fallen erstaunlich viele rote Punkte, also Bäume in einem schlechten Zustand, auf. Es ist dringend geboten, diese Bäume zu ersetzen, und zwar an Ort und Stelle. Denn Alleen und Baumreihen erfüllen wichtige ökologische Funktionen. Sie sind Ökosystemverbünde und wichtige Trittleitern für Arten in der Landschaft.
Umso besser ist es, dass sich das Verkehrsministerium offensichtlich nicht mehr wehrt, seinen ökologischen Verpflichtungen nachzukommen. Ich musste nach Ihrer Rede glatt ganze Passagen streichen; das ist fast schon bedauerlich für die Opposition. Und doch würde ich mir wünschen, dass sich an der Stelle tatsächlich einmal etwas bewegt, bevor wir hier wieder den nächsten Antrag einbringen müssen. Mal schauen, wie lange es im Ausschuss dauert; ich bin gespannt.
Meine Damen und Herren! Innovation: Fehlanzeige. Das ist allerdings etwas, das ich trotzdem noch sagen möchte. Das gilt für das von uns geforderte Alleenkataster. Das war damals Teil unseres Antrages. Nun gibt es im Netz Karten, auf denen an den Bundes- und den Landesstraßen Bäume kartiert sind. Es gibt drei Farben für den Zustand sowie Informationen über das Alter und den Stammumfang. So weit, so gut. Aber wir haben ein Baumkataster in einem offenen maschinenlesbaren Format gefordert. Im Gegensatz zu Mecklenburg-Vorpommern wird bei uns nicht vermerkt, wann die Begutachtung stattfand und ob diese im belaubten oder im unbelaubten Zustand erfolgt ist. Zudem fehlen die Angaben aus den Kommunen. Dort gäbe es richtig viele Daten, wenn man sie denn erheben würde.
Meine Damen und Herren, versuchen Sie einmal, diese Karten im Netz zu finden. Geben Sie einmal den Namen unseres Bundeslandes und „Alleen“, „Alleenkataster“, „Karte“ oder ähnliche Suchbegriffe ein. - Das, was man eigentlich sucht, findet man nicht. Übrigens findet man interessanterweise ein Baumkataster der Stadt Magdeburg. Große Überschrift: „moderndenken“,
(Olaf Meister, GRÜNE: Ja!)
und dann kommt die Stadt Magdeburg. Das darf der Hallenser einmal sagen. Aber ich sage einmal: Das, was man eigentlich sucht, findet man unter den Suchbegriffen nicht. Deswegen war ich froh, dass ich in der Beschlussrealisierung den Amtlichen Straßeninformationsdienst nachlesen konnte. Vielleicht könnte sich das ach so hippe Digitalministerium etwas bürgerfreundlicher zeigen und dort nachhelfen.
Meine Damen und Herren! Wir haben den Alleenfonds nicht umsonst gefordert. Wir haben immer gesagt, dass es mehr Geld für die Nachpflanzungen braucht. Es braucht vor allem auch Geld für die Betreuung, insbesondere in Anbetracht der Trockenheit. Wir brauchen den Alleenfonds auch dafür, um neue Flächen erwerben zu können und Alleen erneut anpflanzen zu können. Denn das ist eine Generationenfrage. Deswegen unterstützen wir den Antrag. Wir freuen uns auch, wenn wir darüber in den Ausschüssen debattieren. - Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.
(Zustimmung bei der LINKEN)
Vizepräsident Wulf Gallert:
Danke. Herr Lange, gerade noch rechtzeitig vor dem Ende der Rede hat sich Frau Frederking gemeldet. Sie will Ihnen eine Frage stellen. Wollen Sie diese beantworten?
Hendrik Lange (DIE LINKE):
Das mache ich unglaublich gern.
Vizepräsident Wulf Gallert:
Dann bitte, Frau Frederking.
Dorothea Frederking (GRÜNE):
Bevor Sie im Ausschuss fachlich diskutieren, habe ich eine Fachfrage an Sie.
Hendrik Lange (DIE LINKE):
Oh.
Dorothea Frederking (GRÜNE):
Sie erwähnten die Trockenheit. Wie schätzen Sie die Situation ein: Über welchen Zeitraum müssen neu gepflanzte Alleebäume gewässert werden?
Hendrik Lange (DIE LINKE):
Ich bin zwar Biologe, aber kein Gärtner,
(Olaf Meister, GRÜNE, lacht)
sodass ich das Das ist natürlich vom Standort abhängig. Es ist sicherlich auch von der Baumart abhängig, die man pflanzt. Auch ist es davon abhängig, wie der Baum gezüchtet wurde. Es gibt mittlerweile übrigens interessante Zuchtmethoden, bei denen man die Bäume so züchtet, dass sie schon eine ziemlich tiefe Pfahlwurzel ausbilden, sodass sie wesentlich schneller an tiefer gelegenes Grundwasser herankommen. Von daher ist es sehr von der Situation abhängig.
In einem Punkt das konnte ich eben nicht sagen gebe ich den GRÜNEN in ihrem Antrag übrigens auch noch recht: Die Allee sollte Vorrang haben vor dem Bedürfnis nach schnellem Fahren auf den Straßen. - Danke.