Tagesordnungspunkt 6

Wahl eines Vizepräsidenten des Landtages

Wahlvorschlag Fraktion AfD - Drs. 8/1576

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben heute über die Wahl eines Vizepräsidenten des Landtags zu befinden. Hierzu liegt uns in der Drs. 8/1576 ein Wahlvorschlag der Fraktion der AfD vor, Herrn Matthias Lieschke zum Vizepräsidenten zu wählen. Bevor wir zur Abstimmung über den Wahlvorschlag kommen, möchte ich folgende Anmerkungen machen.

Gemäß Artikel 51 Abs. 1 Satz 1 der Landesverfassung und § 4 Abs. 4 der Geschäftsordnung ist gewählt, wer die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen auf sich vereint, wobei nach Artikel 51 Abs. 1 Satz 2 der Landesverfassung Stimmenthaltungen als nicht abgegebene Stimmen gelten. Wird das Mitglied des Landtags nicht gewählt, so kann die vorschlagsberechtigte Fraktion ein anderes Mitglied des Landtags benennen. Eine Aussprache zum Wahlvorschlag entspricht nicht den Gepflogenheiten des Hauses. Dementsprechend ist durch die Fraktionen kein Redebedarf angemeldet.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Ablauf ist wie folgt vorgesehen: Wer dem Wahlvorschlag in der Drs. 8/1576 seine Zustimmung geben möchte, kreuzt bitte auf dem Stimmzettel bei „Ja“ an, wer gegen ihn stimmt, kreuzt bei „Nein“ an, wer sich der Stimme enthalten möchte, kreuzt bei „Enthaltung“ an.

Zum Wahlverfahren selbst noch so viel: Sie werden durch einen Schriftführer einzeln aufgerufen, erhalten hier vorn den Stimmzettel und gehen damit in die Wahlkabine. Dort kreuzen Sie eindeutig an. Lassen Sie keine Zweifel an der Gültigkeit. Die Verzierung des Stimmzettels führt definitiv zur Ungültigkeit der Stimme. Wenn Sie Ihren Stimmzettel ausgefüllt haben, falten Sie ihn bitte und geben ihn ab. Verwenden Sie die bereits vorhandenen Stifte.

Ich bitte nun die Schriftführerinnen und Schriftführer, wieder ihr Amt zu übernehmen, wie wir das bereits hatten. Frau Godenrath beginnt mit dem Namensaufruf. Die Urne - ist leer. - Frau Godenrath, Sie können beginnen.

(Schriftführerin Kerstin Godenrath ruft die Mitglieder des Landtags namentlich zur Stimmabgabe auf)

Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:

Ich bitte nunmehr die am Wahlverfahren beteiligten Mitglieder des Landtages um die Stimmabgabe, Frau Wendt, Frau Godenrath, Herr Henke, Herr Pott, Frau Richter-Airijoki und Herr Aldag.

Ist noch jemand im Plenum, der seine Stimme noch nicht abgegeben hat? - Herr Kosmehl ist noch nicht wieder da. Dann ist der Wahlgang beendet. Ich schließe die Wahlhandlung ab. Bis zur Bekanntgabe des Wahlergebnisses unterbreche ich die Sitzung. Bitte bleiben Sie hier im Raum. - Danke.