Monika Hohmann (DIE LINKE):

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich habe zu Beginn meiner Rede gesagt: Pflege ist wirklich ein Riesenfeld und liegt in der Zuständigkeit des Bundes. Aber der Bund hat uns die Möglichkeit gegeben, ein kleines Fensterchen zu öffnen, und dieses sollten wir auch nutzen. Ich habe es in meiner Rede bereits gesagt: Seit 2017 haben wir diesen Spalt genutzt. Das Resultat der ganzen Geschichte war, dass nur knapp 10 % in Sachsen-Anhalt diesen Entlastungsbeitrag genutzt haben - 10 % von denen, die das hätten nutzen können. Ich schlussfolgere daraus, dass die Richtlinie nicht unbedingt so förderlich war, dass mehr daran partizipiert haben.

Insofern haben wir unseren Antrag darauf bezogen, dass wir schauen: Was können wir noch machen? Darin sind uns andere Bundesländer schon voraus. Gerade pflegende Angehörige oder auch die Pflegebedürftigen brauchen Beratung, wenn sie sich in diesem Dschungel   das ist wirklich ein Dschungel   zurechtfinden wollen. Ich hoffe, dass in der Verordnung dann auch stehen wird, dass wir stärker auf Beratung setzen.

Tagespflege, Kurzzeitpflege, Entlastungsbeitrag, Verhinderungspflege. Wenn ich jemanden von Ihnen fragen würde: Was ist das eine? Was ist das andere? Was kann ich mit dem einen machen? Was ergänzt sich? - Das ist wirklich ein Dschungel. Insoweit hoffe ich und wünsche ich mir, dass in der Verordnung wirklich bürokratiearme Anträge   kein Pamphlet, durch das sich niemand durchfindet   und mehr Angebote stehen. Denn wie gesagt, die Pflegebedürftigen wollen, wenn sie zum Arzt gefahren werden, dem Nachbarn oder wem auch immer vielleicht das Spritgeld bezahlen usw. Das sind die kleinen Dinge des Alltags. Wenn ihnen der Entlastungsbetrag zusteht, dann sollen sie ihn auch nehmen.

Meine Hoffnung und mein Wunsch ist   ich schaue noch einmal zur Ministerin  , dass die Verordnung besser wird als jene von 2017 und im Land Sachsen-Anhalt viel mehr Leute daran partizipieren können, dass sie den Zugang zu dem Entlastungsbetrag erhalten. - Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall bei der LINKEN)