Dr. Andreas Schmidt (SPD):

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Freies Assoziieren ist eine Möglichkeit zu denken, für manche die einzige, die sie zur Verfügung haben. Das kann auch entgleiten. Also, wie man von einem Antrag über Heizungsregelungen zur Abschaffung Deutschlands kommt, das bedarf schon einer großen mentalen Disziplinlosigkeit, wenn das ernst gemeint war.

(Zustimmung bei der SPD - Unruhe bei der AfD)

Ich hatte einmal einen Deutschlehrer, der schrieb schon relativ viel früher auf meine Aufsätze: „Thema verfehlt“, wenn ich so etwas gemacht habe.

(Frank Otto Lizureck, AfD: Nicht einmal in der Lage zuzuhören! So ein Mist!)

- Aber vermutlich wollten Sie, Herr Lizureck, auch nur Ihren Spruch loswerden und hätten jede Gelegenheit dafür genutzt.

(Frank Otto Lizureck, AfD: Sie müssen erst lernen zuzuhören!)

Ich habe, sehr geehrte Damen und Herren, auch eine Assoziation beim Lesen dieses Antrags gehabt. Sie ist ein bisschen näher an der Realität.

Stellen Sie sich ein Paar vor. Beide wünschen sich eigentlich die gleichen Sachen, haben ganz nah beieinanderliegende Träume, aber sie können es sich nicht so richtig sagen. Keiner findet das richtige Wort. Er hat immer die Rosen vergessen, sie zieht immer die Augenbraue hoch. Der Moment klappt nie. Es gibt immer Streit und Beziehungspausen, statt einmal schön miteinander essen zu gehen und zu reden.

(Daniel Roi, AfD: Ich habe das Gefühl, mit sinkendem Wahlergebnis steigt Ihre Arroganz! - Lachen bei der AfD)

- Na ja, Herr Roi, wenn man die hat, dann muss man das auch berechtigt haben.

(Lachen bei der SPD)

Das hat auch nicht jeder, und Sie ganz sicher nicht.

(Daniel Roi, AfD: Das ist die 8-%-Arroganz!)

Die Steine weinen alle und den Umstehenden dröhnt es in den Ohren, weil die Engel so laut „Dein ist mein ganzes Herz“ singen und es gibt immer nur Ärger. Dieses Bild beschreibt das Verhältnis der GRÜNEN zum BLSA.

Wenn Sie, Frau Frederking, zur Kenntnis genommen hätten, was tatsächlich passiert, dann hätten Sie diesen Antrag gar nicht gestellt, weil alles, was Sie wollen, und viel mehr längst geschieht. Es gibt die Überprüfung, und sie ist schwierig, weil wir im Land ganz viele aus unterschiedlichen Zeiten stammende Heizungssysteme und Heizungssteuerungen haben. Diese Überprüfung findet statt. BLSA hat damit angefangen, bevor Sie es gefordert haben, nicht nur aus Klimawandelmotiven, sondern vor allem aus Einsparmotiven. Sie haben es aber getan.

Es gibt den Kabinettsbeschluss, den der Finanzminister erläutert hat. Es ist übrigens nicht ganz einfach. Es müssen Dienstvereinbarungen verändert werden. Dabei wird es nicht nur Glücksgefühle geben. Es werden Urlaubspläne geschmissen. Das ist alles gar nicht trivial, wohin sich die Landesregierung auf den Weg gemacht hat. Bei Homeoffice   das muss man doch zur Kenntnis nehmen   gibt es auf der Regierungsseite, in den Behörden einen ganz neuen Geist, ganz anders als noch vor drei, vier Jahren, und zwar nicht weil die GRÜNEN die Behördenleiter angeschnauzt und gesagt haben, ihr müsst jetzt einmal Wärme sparen, sondern weil es in den Behörden tatsächlich gewachsen ist.

Die LENA hat in den vergangenen Jahren 160 Energieberaterinnen und -berater geschult. Das waren freiwillige Leute. Die LENA - der Minister hat es gesagt - steht auch jetzt für weitere Schulungen bereit. Es gibt ein Servicetelefon des BLSA, sodass Behörden nachfragen können, wie sie es mit der Umsetzung halten müssen. Sogar an Strom haben die Kolleginnen und Kollegen im Kabinett gedacht, weil sie nämlich die Warmwasseranlagen zum Händewaschen auch abschalten. Das geht sogar über das Thema Wärme und Gas hinaus.

Natürlich haben die Bediensteten des Landes ein eigenes Interesse daran, so wie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BLSA auch   ein eigenes Interesse daran!  , zu sparen. Die Geschichte vom Kipplüften und vom rücksichtslosen Fensteraufreißen auf dem Klo ist doch längst in vielen Behörden Vergangenheit.

Diese Wünsche, die Sie hier vortragen, sind auf dem Weg. Sich dann, damit man seinen Antrag nicht zurückziehen muss, darauf zurückzuziehen und sich auf die Position zu flüchten, wir machen ein starkes Instrument noch stärker, indem wir zeigen, dass es auch noch einen Keller gibt, in dem die Heizung sein könnte - das wissen die Kollegen schon selber  ,

(Zustimmung von Angela Gorr, CDU)

das ist ein bisschen einfach, um hier seinen Punkt zu machen. Es ist auch gar nicht nötig. Setzen Sie sich mit den Kolleginnen und Kollegen zusammen und Sie werden erfahren, dass sie auch innerlich viel weiter sind, als Sie es vermuten. Dann geht die Geschichte der Beziehung vielleicht noch gut aus. - Vielen Dank.

(Zustimmung bei der SPD)