Hannes Loth (AfD): 

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren des Hohen Hauses! Das Land Sachsen-Anhalt hat in den letzten Jahren zahlreiche Bundes- und Landesmittel für die Revitalisierung des Waldes bereitgestellt und es wurde zumindest zum Ende der letzten Legislaturperiode ein optimistisches Stimmungsbild aus dem Ministerium vermittelt. 

Wir haben einen Landesforstbetrieb und ein Landeszentrum Wald, in denen sehr engagierte Mitarbeiter arbeiten, die den Wald so umbauen sollen, dass er den aktuellen und den Herausforderungen folgender Generationen gewachsen ist. Der Waldgipfel der vorherigen Bundesregierung hatte für dieses Szenario eine halbe Milliarde Euro bereitgestellt - für den deutschen Wald. Eine Mitfinanzierung erfolgte durch die Länder. 

Nun stellt sich die drängende Frage: Was ist mit diesen Mitteln geschehen? Welchen Teil der Herausforderung des Problems Waldsterben haben wir angefangen zu lösen oder auch nicht? Welche Erfolge verzeichnen wir oder eben auch nicht? Fragen dazu im zuständigen Ausschuss in der letzten Legislaturperiode wurden von der Ministerin launig umschrieben. Die Erklärung, dass Satellitenbilder für die Schadensanalyse im Wald überhaupt nicht einsetzbar wären, war damals Teil der Taktik, aber nicht die Spitze des Eisberges. 

Ein Jahr später erfuhren wir, dass genau solche Satellitenbilder von den ALFF genutzt würden, um Landwirte zu kontrollieren, die ihre Flächen bewirtschaften, und um nachzuvollziehen, ob das, was auf den zu bewirtschaftenden Flächen gemacht wird, mit den gemachten Angaben übereinstimmt. Es war also doch möglich. 

Für den Wald setzte man zu diesem Zeitpunkt immer noch auf hauseigene Schätzungen, deren Quantifizierung immer hinten denen anderer Bundesländer hinterherhinkte und mit den Schätzungen der Waldbesitzer nicht in Einklang gebracht werden konnte. Die Schätzungen differierten stellenweise um den Faktor 10. Jeder, der sich im Wald auskennt, ihn ab und zu besucht oder auf den Brocken wandert, hat eigentlich gesehen, dass die bezifferten Schäden der Waldbesitzer wohl eher der Realität entsprechen als das, was das Haus mitteilte. 

Sehr verehrtes Haus, genau dieser Prozess beginnt jetzt wieder. Ein Ziel unseres Antrages ist es, dass man bei diesem Streit - ob nun Schäden da sind oder nicht, die man vielleicht sieht oder auch nicht, die Schäden ermittelt bzw. geschätzt werden - alle Protagonisten dauerhaft an einen Tisch holt; denn die nationale Aufgabe der Waldrettung kann nur zusammen umgesetzt werden. 

Der Minister hatte kürzlich ein Treffen mit den Verbänden. Es gab viele fröhliche Bilder und auch hier optimistische Nachrichten. Aber das reicht mittlerweile leider nicht mehr aus, denn unsere Bürger sind voller Sorge darüber, dass weiterhin nicht nur Bäume, sondern ganze Waldstücke verschwinden. Sie wollen weiterhin helfen und sich einbringen, aber vor allem wollen sie Informationen haben. Sie wollen Ziele haben, sie wollen wissen, wohin die Reise geht. Die Wildnis, die wir einst in Mitteleuropa hatten, ist seit geschichtlicher Zeit schon der sekundären Kulturlandschaft gewichen und kann als Begriff nicht mehr dienen. Wir haben eine Kulturlandschaft und die ist in allen Ecken unseres Landes zu finden. Wir können sie nur bearbeiten und hoffen, dass wir durch unsere Arbeit im Wald die Grundlagen dafür schaffen, um mit den Herausforderungen der kommenden Zeit zurechtzukommen. 

Vor ein paar Tagen hat die Bundesregierung wieder Geld für den Waldgipfel bereitgestellt. Dieses Mal war es knapp 1 Milliarde €. Laut Pressemitteilung der Familienbetriebe der Forst- und Landwirtschaft ist allerdings nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Diese schätzten den Finanzbedarf zum Beräumen des alten und bereits wieder durch neue Stürme verursachten Schäden zum Umbau des Waldes in Deutschland auf mehr als 50 Milliarden €. Diese können Summe können die Waldbauern überhaupt nicht aufbringen. Die Landeskasse ist dafür auch nicht geeignet. Auch die Bundeskasse wird den Anteil niemals in dieser Höhe stemmen können, wenn wir einfach so weitermachen. 

Deshalb ist es unabdingbar, die Dimensionen der Schäden im Land Sachsen-Anhalt genau zu kennen. Nur so können wir die begrenzten Mittel auch effizient einsetzen. Wir haben mit dem Waldsterben ein Problem von nationalem Ausmaß. Dieses Problem müssen wir schnell lösen. Dazu bedarf es Strategien, die von allen Akteuren im Wald getragen werden. Die Grenzen zwischen privatem, kommunalem, Landes- oder Bundeswald halten weder die Kalamitäten auf noch das Wasser in der Fläche. Deshalb müssen wir zusammen zu einer Strategie zur Rettung der Wälder finden. 

Lassen Sie uns dabei nicht weiter über die Höhe von Schäden spekulieren und streiten, sondern diese mit den vorhandenen Möglichkeiten ermitteln. Lassen Sie nicht über den Weg streiten, unseren Wald zu retten, sondern lassen Sie uns heute mit der Zustimmung zu unserem Antrag einen weiteren Schritt gehen, unseren Wald zu retten. - Danke schön. 

(Beifall bei der AfD)

Vizepräsident Wulf Gallert: 

Herr Loth, einen Moment bitte. Falls Sie die Gelegenheit nutzen wollen, um weitere Ausführungen zu machen, könnte Ihnen Frau Frederking noch eine Frage stellen. - Wollen Sie diese beantworten? -Offensichtlich ja. - Dann, Frau Frederking, Sie haben die Möglichkeit, diese jetzt zu stellen. Denken Sie bitte daran: eine Minute! Sie haben das Wort. 

Dorothea Frederking (GRÜNE):

Herr Loth, Sie haben wieder auf die letzte Legislaturperiode reflektiert. Meine Frage ist: Kennen Sie den Waldzustandsbericht, den der neue Minister Herr Schulze - der jetzt gar nicht mehr so neu ist - am 15. November 2021 vorgestellt hat? Was steht dort ganz grob gefasst drin?

Vizepräsident Wulf Gallert: 

Sie können antworten, Herr Loth. 

Hannes Loth (AfD):

Sehr geehrte Frau Frederking, natürlich kenne ich den Waldzustandsbericht. Sie haben ihn sicherlich auch selbst gelesen, sonst würden Sie mich jetzt nicht fragen. Ich bin mir sicher, dass die Zeit dafür jetzt nicht ausreicht, das grob zusammenzufassen. - Danke.