Tagesordnungspunkt 3

Wahl des Vizepräsidenten des Landtages

Wahlvorschlag Fraktion AfD - Drs. 8/1134

Die acht steht für die Wahlperiode und die 1134 ist die fortlaufende Nummer. Wir haben einen Wahlvorschlag in der Drs. 8/1134 vorliegen. Die Fraktion der AfD schlägt den Abg. Herrn Hagen Kohl für die Wahl zum Vizepräsidenten vor.

(Zustimmung bei der AfD)

Ich bin in dem Prozedere schon geübt. Bevor wir zur Abstimmung über den Wahlvorschlag kommen, möchte ich noch einige Anmerkungen machen. Gemäß Artikel 51 Abs. 1 Satz 1 der Landesverfassung in Verbindung mit § 4 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Landtages von Sachsen-Anhalt ist gewählt, wer die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen auf sich vereint, wobei nach Artikel 51 Abs. 1 Satz 2 der Landesverfassung Stimmenthaltungen als nicht abgegebene Stimmen gelten. Wird das Mitglied des Landtages nicht gewählt, so kann die vorschlagsberechtigte Fraktion ein anderes Mitglied des Landtages benennen.

Eine Aussprache zum Wahlvorschlag entspricht nicht den Gepflogenheiten dieses Hauses. Entsprechend ist durch die Fraktionen auch kein Redebedarf angemeldet worden.

Das Prozedere kennen Sie. Wer dem Wahlvorschlag seine Zustimmung geben möchte, kreuzt bitte auf dem Stimmzettel bei „Ja“ an, wer gegen ihn stimmt, kreuzt bei „Nein“ an, und wer sich der Stimme enthalten möchte, kreuzt bei „Enthaltung“ an. Alles andere ist auf dem Stimmzettel nicht gestattet. Sonst ist der Stimmzettel ungültig.

Sie werden von einem Schriftführer einzeln aufgerufen, erhalten hier vorn den Stimmzettel und gehen damit in die Wahlkabine. Dann machen Sie Ihr Kreuz an der Stelle, wo Sie das gern hätten; mit den bereitliegenden Stiften. Die haben wir dort vorn. Machen Sie es bitte deutlich, damit wir das Kreuz auch eindeutig zuordnen können.

Frau Wendt führt den Namensaufruf durch. Herr Pott und Frau Hietel führen die Wählerliste. Herr Aldag gibt die Stimmzettel aus. Frau Dr. Richter-Airijoki führt die Aufsicht an der Wahlkabine. An der Wahlurne führt Herr Andreas Henke die Aufsicht.

Ist die Wahlurne leer? - Ja, die Wahlurne ist leer. Die Wahlkabine ist auch leer.

Frau Wendt, Sie dürfen mit dem Namensaufruf beginnen.

(Schriftführerin Margret Wendt ruft die Mitglieder des Landtages namentlich zur Stimmabgabe auf)

Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:

Sind alle durch? Ist niemand vergessen worden? - Okay. Dann kennen Sie das Procedere. Die Wahlhandlung ist abgeschlossen. Wir bleiben im Saal und warten, bis die Auszählung beendet ist. Ich unterbreche die Sitzung.