Guido Heuer (CDU):
Sogar Siggi leidet.
(Lachen bei der CDU)
Lieber Kollege Meister, mittlerweile pfeift Haus 5 wie ein Murmeltier. Ganz ehrlich: Wenn es um Wirtschaftlichkeit gegangen wäre, dann hätten Sie niemals zustimmen dürfen, dass die PD oder jetzt PI an dem Standort gebaut werden darf. Das ist ein tot gerittenes Pferd, verdammt noch mal. Das ist so. Was soll das?
Dieses Gelände, weil wir dort nun einmal eine PI bauen, gegen die Ich kann es nur wiederholen: Im gesamten Finanzausschuss kam von mir persönlich die einzige Gegenstimme - fünf Jahre lang
(Zuruf von Sebastian Striegel, GRÜNE)
und gegen den Willen meiner Fraktion. Jetzt kommt ihr um die Ecke und besorgt zusätzliche Mehrkosten. Wenn es um Wirtschaftlichkeit gegangen wäre, dann hätte das zählen müssen. Dann würde das Ding nämlich anstelle des ehemaligen Altstädtischen Krankenhauses stehen. Das habt ihr alles nicht gemacht. Und jetzt kommst du wegen Ganz ehrlich: Bei dem Gesamtumfang von 200 Millionen € reden wir über Peanuts, wenn wir die ursprüngliche Bauzeit überschreiten. Wir werden das alles machen. Jetzt kommt ihr um die Ecke und sagt: Nein, das müssen wir jetzt erhalten. Macht die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN dann persönlich die Führung und zeigt ein preußisches Garnisonsgebäude? Jetzt einmal ganz ehrlich: Das ist doch der Witz des Jahrhunderts;
(Christian Hecht, AfD: Nein! Das ist deutsche Geschichte!)
das muss ich einmal sagen. Ihr könntet uns als Land Sachsen-Anhalt einen viel größeren Gefallen tun Ihr seid ja in der Regierung; das Land Sachsen-Anhalt ist das Land mit den meisten Schlössern, Burgen und Denkmälern ,
(Zustimmung von Sandra Hietel, CDU - Zuruf von der AfD: Genau, abreißen! Ja?)
wenn ihr euch einmal darum kümmern würdet, dass dies honoriert und gesagt wird, das wird seitens Berlin nach Investitionsstau bezahlt, sodass wir das nicht aus Landesmitteln bezahlen müssen. Damit wäre uns viel mehr geholfen.
(Zustimmung von Sandra Hietel, CDU)
Aber sorry, sehr geehrter Kollege Meister, diese wirtschaftlichen Gründe muss ich Ihnen echt absprechen. Denn die ziehen hier nicht. Anderenfalls wäre die PI auf der grünen Wiese gebaut worden. Punkt. - Danke schön.
(Zustimmung bei der CDU - Zuruf von Sebastian Striegel, GRÜNE)
Vizepräsident Wulf Gallert:
Herr Meister hat sich zu einer Intervention gemeldet. Diese kann er jetzt tätigen. - Sie haben eine Redezeit von einer Minute, Herr Meister. Sie wissen Bescheid.
(Guido Kosmehl, FDP: Er verlängert deine Redezeit!)
Guido Heuer (CDU):
Ich habe nicht viel gebraucht; ich habe noch etwas übrig.
(Zuruf)
- Und täglich grüßt das Murmeltier.
(Das Saalmikrofon, zu dem sich Olaf Meister, GRÜNE, begeben hat, lässt sich nicht einschalten)
Vizepräsident Wulf Gallert:
Herr Meister, das ist zumindest von mir keine Absicht. Aber gehen Sie doch einfach einmal zu dem Mikro nebenan.
Guido Heuer (CDU):
Das Mikrofon weiß schon, warum.
(Lachen bei der CDU)
Olaf Meister (GRÜNE):
Dann wechsle ich zu den Kollegen rüber. - Danke schön. Ich hoffe, die Minute ist noch nicht vorüber.
Zu den Kosten und der Frage, wie viel das gekostet hätte. Es gibt ein Schreiben des Landesbetriebs Bau vom 5. Oktober 2016. Ich zitiere nur den letzten Satz: Es wird daher vorgeschlagen, die Variante 2 Erhalt des Hauses umzusetzen. Gleichzeitig würden sich die Kosten der Gesamtbaumaßnahme um 2 Millionen € verringern.
(Christian Hecht, AfD, lacht)
Das ist die Aktenlage. Ihr sagt immer, das ist unwirtschaftlich. Das hat der Landesbetrieb Bau du magst ihn vielleicht nicht so herausbekommen.
(Zustimmung von Sebastian Striegel, GRÜNE)
Zu der Frage der Baukultur usw. gehören auch Festungsbauwerke, Kasernen und so etwas. Das ist ein Teil der Geschichte. Da gehört so etwas mit dazu. Es geht nicht nur um Burgen und alte Kirchen, sondern auch anderes gehört dazu. Das ist in Magdeburg ein wesentlicher Punkt. Insofern ist es sinnvoll, sich für so etwas einzusetzen.
(Beifall bei den GRÜNEN)
Guido Heuer (CDU):
Lieber Kollege Meister, ich setze mich gern für Burgen und Schlösser ein, auch für Garnisonen. Bei mir zu Hause ist es übrigens Ferdinand von Schill. Wenn es dabei um Erhalt geht, höre ich aus Ihrer Richtung, was damit so alles passieren soll, Abriss etc.
(Zurufe)
- Ich sage das nur. Ihr könnt gern einmal vorbeikommen. Aber sei es drum.
Ganz ehrlich, wenn es um Wirtschaftlichkeit geht, sprechen wir von 2 Millionen €. Wie viel hätten wir denn gespart, wenn wir die PI auf der grünen Wiese gebaut hätten?
(Olaf Meister, GRÜNE: Das ist doch ein anderes Thema!)
- Nein, das gehört doch zum Konsens.
(Zuruf von Olaf Meister, GRÜNE)
Ihr habt dabei zugestimmt.
(Zuruf von Olaf Meister, GRÜNE)
Bedenke die Folgen deines Tuns. Das ist ein Sprichwort: Bedenke die Folgen deines Tuns. Und ihr habt das mitbeschlossen, ich nicht.
(Olaf Meister, GRÜNE: Aber das war dein Innenminister, also die CDU! Und jetzt: Was wollt ihr von mir?)
Frau Feußner war damals Abgeordnete; wir haben Gespräche geführt mit dem einen oder anderen Minister. Das ist einfach so. Das Ding hätte niemals
Lieber Kollege Meister, jetzt stellen Sie sich einmal vor, wir hätten dort ein Künstlerviertel, Studentenwohnungen, ein Kneipenviertel - wovon hätte an der Stelle die Stadt Magdeburg mehr gehabt? - Ja, seht ihr! Bedenke die Folgen deines Tuns. - Danke schön.