Dr. Anja Schneider (CDU):

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der Fraktionen! Wir wissen, dass wir hier in Sachsen-Anhalt über eine sehr moderne und anpassungsfähige Krankenhauslandschaft verfügen. Das wissen wir nicht erst seit der Bewältigung der Coronakrise, der pandemischen Lage in den letzten zweieinhalb Jahren, sondern wir finden landein landaus viele hervorragende Beispiele für die Leistungsfähigkeit in Medizin und Pflege. Dazu tragen nicht nur die Universitätskliniken bei, sondern es tragen alle Krankenhäuser in den Kreisen dazu bei, und zwar von der Grund- bis zur Maximalversorgung, und auch weitere Strukturen in den ländlichen Räumen und in den städtischen Zentren.

Ziel unserer Politik muss es sein, dass das bestehende Netz gefestigt wird und dass sinnstiftende und strukturelle Weichen für die Zukunft gestellt werden. Es ist bereits angesprochen worden. Natürlich ist die Finanzierung ein Dreh- und Angelpunkt, aber andere Faktoren stehen genauso im Fokus: die Leistungsfähigkeit des Gesundheitssystems, und zwar im landesweiten Verbund   die Ministerin hat es bereits angesprochen  , die Fachkräftegewinnung   darüber sprechen wir fast jedes Mal im Landtag  , die Attraktivität der Arbeitsplätze und der Arbeitsumgebung, insbesondere auch in den ländlichen Räumen, der Aufbau von digitalen Strukturen usw.

Für die Entwicklung von einzelnen Standorten vor Ort stehen wir als Regierung deshalb in enger Abstimmung mit unseren Kommunen, um die Daseinsvorsorge zu sichern. Denn Landkreise und kreisfreie Städte spielen für die Sicherung der Daseinsvorsorge und insbesondere auch im Gesundheitswesen die entscheidende Rolle. Sie sind Träger des Sicherstellungsauftrages für die stationäre medizinische Versorgung des öffentlichen Gesundheits- wie auch des Rettungsdienstes. Ganz oft sind sie darüber hinaus auch selbst Träger von Krankenhauseinrichtungen.

Bezugnehmend auf den Antrag der AfD-Fraktion können wir feststellen, dass die Daseinsvorsorge der Frauenheilkunde und Gynäkologie im Gesundheitszentrum Bitterfeld-Wolfen durch die Entscheidungen des Kreistages bereits grundlegend gesichert ist. Sowohl das stationäre als auch das ambulante Angebot der Frauenklinik gehen weit über ein 08/15-Angebot hinaus. Unser Dank gilt dem Engagement der Vertreter in Bitterfeld-Wolfen für die Erfüllung ihrer kommunalen Verantwortung und Aufgabe. 

Deshalb bitten wir Sie um Unterstützung und Zustimmung zum Alternativantrag der Koalition. - Vielen Dank.

(Zustimmung bei der CDU, bei der SPD und bei der FDP)