Dr. Lydia Hüskens (Ministerin für Infrastruktur und Digitales):

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Von dem Begriff autonomes Fahren haben die meisten von uns sofort eine Vorstellung, sie haben ein Bild davon, bei vielen immer noch abgeleitet von dem einen oder anderen Science-Fiction-Film. Es kommen Fahrzeuge, wenn man sie haben möchte.

(Hendrik Lange, DIE LINKE: Knight Rider!)

Sie parken sich selber ein. Sie fahren wieder weg, wenn man ausgestiegen ist, und verschwinden dahin, wohin sie gehören. Das ist in der Praxis natürlich noch nicht so. Wir sind in einem deutlich früheren Stadium von autonomem Fahren.

(Zuruf von Hendrik Lange, DIE LINKE)

Die andere Frage ist jetzt: Warum machen wir das überhaupt? Was gibt es eigentlich für einen Grund, sich damit zu beschäftigen? Warum wollen wir von dem fahrergesteuerten Fahren weg, was dem einen oder anderen von uns ja auch durchaus Spaß macht?

Der eine Punkt ist definitiv die Möglichkeit, Infrastruktur besser auszulasten, z. B. im Bereich ÖPNV, aber auch im Bereich der Bahn. Wir haben darüber hinaus natürlich auch die Idee, die Fahrzeuge intensiver auszulasten. Wenn man sich einmal anschaut, wie lange individuell genutzte Fahrzeuge aktuell herumstehen, dann ist das definitiv eine Möglichkeit. 

Wir werden auch - das hat Frau Tarricone schon dargestellt - in eine ganze Reihe von Bereichen gehen, gerade in den gewerblichen Bereich, in dem wir überhaupt nicht mehr genügend Personal finden werden, wenn wir nicht damit anfangen gegenzusteuern.

Das Ziel ist also, die Infrastruktur maximal auszulasten, auch die Verkehrsmittel maximal auszulasten und dem Personalmangel, den wir sehen, zu begegnen. Gerade im Bereich des ÖPNV - Frau Tarricone hat es ausgeführt - wird das ein Thema sein. Ich verzichte hier auf eine Vertiefung.

Der andere Punkt ist die Frage: Wo stehen wir eigentlich aktuell, 

(Tobias Rausch, AfD: Das ist eine gute Frage!)

und zwar sowohl was die Fahrzeugentwicklung selber anbelangt als auch bei der Frage der Infrastruktur? 

Ich bin den Regierungsfraktionen dafür dankbar, dass wir uns im Zuge einer Konferenz wirklich einmal das Neueste vortragen lassen und dann aber daraus ableiten können: Was müssen wir in den kommenden Jahren - ich rede explizit von den kommenden Jahren - an Infrastruktur hinstellen?

(Zustimmung bei der FDP)

Dabei sind die Randstreifen, die dem Fahrspurassistenten bitte schön sagen, wo die Straße zu Ende ist, tatsächlich nur ein Punkt.

Wir sind übrigens insgesamt in Sachsen-Anhalt bei dem Thema wissenschaftlich gar nicht schlecht aufgestellt. Die OvGU forscht in diesem Bereich. Ich kann jeden nur dazu einladen, sich das vor Ort einfach einmal anzuschauen. Spätestens dann, wenn man dort vor Ort ist, bekommt man ein Bild davon, was über das hinaus, was den Fahrspurassistenten oder den Abstandhalter anbelangt, an Infrastruktur voraussichtlich erforderlich sein wird. Ich wage einmal die Prognose, dass wir in den nächsten Jahren tatsächlich eine ganze Reihe von Millionen in die Hand nehmen werden, um unsere Infrastruktur zu ertüchtigen.

Das Thema Mobilität, Vernetzung von entsprechenden Fahrzeugen untereinander, ist nur eines von vielen. Ich habe früher immer gelästert - das mache ich jetzt natürlich nicht mehr  : Wenn man in den Raum Köthen kommt, dann kommen wahrscheinlich fast alle mobil miteinander vernetzten Fahrzeuge ganz langsam zum Stehen, weil dort bedauerlicherweise eines der größeren Funklöcher ist, die wir haben. 

(Oliver Kirchner, AfD: Die hat nichts gebracht, die Funkloch-App von der CDU!)

Das ist auch ein Punkt, den wir definitiv klären müssen.

(Marco Tullner, CDU: Lösen! Lösen!)

Das werden wir klären und - genau! - lösen.

(Zustimmung von Guido Kosmehl, FDP)

Es kommt natürlich noch ein Punkt hinzu und das greifen wir eben auch auf. Es ist nämlich genau die Aufgabe, in dem Fall, der öffentlichen Hand. Die Entwicklung von Fahrzeugen - Forschung, klar: Universitäten, Forschungseinrichtungen - und die Umsetzung ist natürlich eine Aufgabe der Privaten, der großen Fahrzeughersteller. Aber in dem Moment, in dem wir in den Bereich Infrastruktur gehen müssen, in dem wir klären müssen, wie z. B. Signalampeln in einer Stadt mit den Fahrzeugen interagieren müssen, kommt die öffentliche Hand ins Spiel. Wir müssen frühzeitig wissen, worauf wir achten müssen, was wir auch vertraglich machen müssen - sei es das Land, sei es die Kommune  , um sicher sein zu können,

Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:

Frau Dr. Hüskens, Sie achten darauf, dass wir uns in einer Dreiminutendebatte befinden

Dr. Lydia Hüskens (Ministerin für Infrastruktur und Digitales):

dass wir dann auch wirklich so aufgestellt sind, wenn uns die Unternehmen die Fahrzeuge endlich zur Verfügung stellen können, von denen wir alle träumen. - Ich danke Ihnen.

(Beifall bei der FDP)

Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:

Ich gucke jetzt einmal in die Runde. Besteht die Meinung, dass ich jetzt unbedingt eine Feststellung treffen muss?

(Guido Kosmehl, FDP: Nein! - Matthias Büttner, Staßfurt, AfD: Nein! - Weitere Zurufe)