Daniel Wald (AfD):

Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Es dürfte niemanden im Raum verwundern, dass ein Antrag zur staatlichen Alimentation von Kunst und Kultur aus den Reihen der SED-Parteinachfolger von den LINKEN kommt.

(Ulrich Siegmund, AfD, lacht)

Damals wie heute gilt schließlich bei den nur mäßig Begabten: Wes Brot ich ess, des Lied ich sing. Was früher der Schmuckeremit in den feinen Gärten des Hochadels war, ist heute die Gossentruppe, die vom Staat das Prädikat „förderungswürdig“ aufgestempelt bekommt. Stichwort: Feine Sahne Fischfilet.

(Zustimmung bei AfD)

Das Ergebnis ist in beiden Fällen das Gleiche. Die geistige Verwahrlosung talentloser, aber mitteilsamer Scheinkünstler soll vom mühsam erarbeiteten Steuergeld der Untertanen, restriktive der Bürger, bezahlt werden.

Es ist wahr, dass man es als freier Künstler heute nicht leicht hat. Aber stellen wir uns doch einmal die Frage: Wer sind überhaupt die Leute, die eine freie Entfaltung künstlerischer Talente im Land verhindern wollen? - Ich verrate es Ihnen: Es sind Menschen wie unsere geschätzte Abgeordnetenkollegin Henriette Quade und ihr Mitarbeiter Valentin Hacken vom Bündnis gegen Rechts, die derzeit wieder Künstler und Musikgruppen mit ihren Kleinen Anfragen ins Visier nehmen, weil ihnen deren politische Orientierung nicht passt.

(Oliver Kirchner, AfD: Genau!)

Es sind linksextreme Rechercheure und Denunzianten, die mit den Fotoobjektiven Jagd auf unbescholtene Bürger machen, sei es beim Volkstanz oder beim Liederabend.

(Rüdiger Erben, SPD, lacht)

Wer schon einmal eine nonkonforme Kulturveranstaltung organisiert hat, der weiß, mit welcher Art unappetitlicher Schikanen aus dieser Antifa-Ecke zu rechnen ist. Diejenigen allerdings, die der freien Kultur- und Künstlerszene in den vergangenen Jahren den größten Schaden zugefügt haben, waren zweifellos die großen Maßnahmenbefürworter aus Regierung und Scheinopposition.

(Zustimmung bei der AfD)

Über Monate hinweg wurden Veranstalter mit kurzfristigen Verfügungen und übergriffigen Hygienediktaten gequält.

Dem sprunghaften Kurs der Landesregierung ist es zu verdanken, dass sich gerade jene Künstler und Veranstalter, die sich nicht von staatlichen Futtertrögen abhängig machen wollen, wieder und wieder gezwungen fühlen, in die eigene Tasche zu greifen, um Ausfälle abzufedern.

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Kunst wird gerade dort interessant und wertvoll, wo sie nonkonform ist, wo sie das Bestehende hinterfragt und neue Blickwinkel aufzeigt. Was Kunst daher am meisten braucht, ist Freiheit, Freiheit in Meinung und Tat, ja, aber auch und vor allem frei von staatlicher Übergriffigkeit und frei vom goldenen Käfig der Subventionsabhängigkeit.

(Zustimmung bei der AfD)

Der vorliegenden Beschlussvorlage liegt unter dem Strich genau dieser Ansatz zugrunde. Es geht darum, Kunst und Kultur ungefährlich zu machen für diejenigen, die über die Verteilung der Fördergelder zu entscheiden haben.

Wir als Alternative für Deutschland wünschen uns eine Kunst, die gefährlich, mutig und selbstständig ist, eine Kunst, die den Mächtigen das Fürchten lehrt und dem Wesen des Volkes Ausdruck verleiht. Aus diesem Grund lehnen wir die vorliegende Beschlussempfehlung und den ursprünglichen Antrag der LINKEN ab. - Danke schön.

(Zustimmung bei der AfD)