Kathrin Tarricone (FDP):

Ganz herzlichen Dank, Herr Präsident! - Einen ganz herzlichen Dank für die rege Diskussion und vor allem für die überwiegende Zustimmung zu unserem Antrag. Das haben wir mit großer Freude gehört. Ich danke natürlich auch für die immer wieder in unterschiedlicher Art und Weise hervorgebrachten Hinweise darauf, dass es ganz wichtig ist, dass es nicht nur preiswert ist, sondern dass das Angebot des ÖPNV eben attraktiv sein muss.

Da muss ich Ihnen, Herrn Rausch von der AfD, leider widersprechen. Es nützt mir nämlich nichts, in meinem schönen Dorf in Mansfeld-Südharz, das ich schon öfter erwähnt habe, wenn das Ticket für den Bus billig ist, er aber nicht kommt. Das nützt gar nichts. Das Gesamtpaket muss passen.

Die Versuche, im Prinzip ein preiswertes Angebot hier auszuprobieren, sind jetzt ein Teil dieser Botschaft. Deswegen erfolgt noch einmal der Hinweis darauf, dass das Gesamtangebot passen muss. Es nützt es uns nichts, wenn es nur preiswert ist.

Dann nehme ich noch einmal ganz kurz Bezug auf die Ausführungen von Herrn Henke. - Herr Henke?

(Guido Henke, DIE LINKE, erhebt sich von seinem Platz)

- Genau. Ich wollte noch einmal ganz kurz auf Ihre Hinweise auf die fehlende Hingabe unsererseits und auf das fehlende Geld Bezug nehmen. Zum Thema Geld kann ich sie schon mal beruhigen. Das Geld ist bei der Titelgruppe, die für die NASA GmbH vorgesehen ist, eingeplant worden.

In Bezug auf die Hingabe können wir Ihnen Folgendes versprechen. Nachdem wir quasi in diesem Modellversuch Angebot und Nachfrage evaluiert haben, werden wir die Maßnahmen herausfiltern, die wirklich sachgerecht sind. Gemeint sind Maßnahmen, die so gut sind, dass wir sie in sachgerechtes Handeln übersetzen und danach mit voller Hingabe die Attraktivität des ÖPNV steigern können. - Danke schön.

Ach so, bitte noch einen ganz kleinen Hinweis. Ich habe das in der Einbringungsrede auch gesagt. Wir haben uns gut überlegt, warum dieses Ticket nicht 365-€-Ticket heißt, sondern 365-Tage-Ticket. Wir starten mit 365 €. Wir wollen das aber - das ist ja ein Prozess - jetzt nicht einbetonieren und einhämmern für alle Zeiten. Wir probieren das jetzt aus. Der Titel unseres Modellversuches heißt „365-Tage-Ticket“.

(Zustimmung bei der FDP)

Vizepräsident Wulf Gallert:

Jetzt gibt es noch eine Intervention von Herrn Henke. Die kann er jetzt wahrnehmen.

 

Guido Henke (DIE LINKE):

Nein, es ist eine Frage.

Vizepräsident Wulf Gallert:

Eine Frage.

Guido Henke (DIE LINKE):

Ich musste mich doch nur zeigen, weil die Kollegin mich im Grunde genommen nicht gesehen hat.

Vizepräsident Wulf Gallert:

Gut, alles klar.

Guido Henke (DIE LINKE):

Frau Tarricone, Sie haben auf meine Bedenken zum Thema Finanzen erwidert, dass die Mittel bei der NASA verortet seien. Sind das die Regionalisierungsmittel, die bei der NASA verortet worden sind?

Kathrin Tarricone (FDP):

Ich gucke jetzt mal hilfesuchend zu meiner Ministerin.

Vizepräsident Wulf Gallert:

Nein. Entschuldigung, ein Abgeordneter fragt eine Abgeordnete, und die Abgeordnete sollte nicht versuchen, sich bei der Regierungsbank rückzuversichern. Das ergibt ein schlechtes Bild, finde ich.

Guido Henke (DIE LINKE):

Dann klären wir das später.

Vizepräsident Wulf Gallert:

Genau, so machen wir das.

Kathrin Tarricone (FDP):

Danke schön.