Sven Schulze (Minister für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten):
Ich denke, ich kann das in den drei Minuten relativ kurz und knapp machen. Eigentlich wäre der Antrag von der Formulierung her besser, wenn man darauf abgehoben hätte, den Bestand auskömmlich zu finanzieren. Denn das ist genau das, was wir jetzt in dieser Regierung machen. Das ist der große Unterschied zu dem, was Frau Dalbert in der Vergangenheit gemacht hat, wenn man sich den Pfad anschaut, den man mit einer 50-prozentigen Steigerung beschrieben hatte. Wenn man das alle hätte weitermachen wollen, dann wäre das nicht zu finanzieren gewesen.
Das, was wir jetzt machen, der Weg, den wir in Sachsen-Anhalt unter meiner Führung in dem Ministerium gehen, ist, dass wir das, was wir zusagen, in dieser Legislaturperiode definitiv, zu 100 %, einhalten. Das ist das Erste, was wichtig ist: Die Ökolandbauern können sich darauf verlassen, dass wir das, was wir zusagen, entsprechend einhalten. Es stimmt aber auch, dass wir nicht mehr so viel Geld zur Verfügung haben, wie es in der Vergangenheit suggeriert wurde.
Wir haben knapp 10 % Ökofläche. Damit sind wir im Übrigen nicht schlechter als Sachsen oder andere Bundesländer, die im Moment damit werben, dass sie in dem Bereich ganz stark sind.
Wir haben eines gemacht - wenn man in Richtung des 30-%-Zieles schaut, das von der Bundesebene kommt : Wir haben auch darauf hingewiesen, dass wir, wenn der Bund das möchte und genügend Geld dafür zur Verfügung stellt, bereit wären, dieses Geld dafür zu nutzen. Aber er muss es halt machen. Dazu kam bisher nichts.
Ich möchte heute einen kleinen Vorschlag machen das können die betreffenden Kollegen entsprechend nach Berlin kommunizieren; Frau Frederking, wir haben schon einmal darüber gesprochen : Man könnte bei der GAK-Finanzierung statt der Mittelaufteilung im Verhältnis 60 : 40 Mittel im Verhältnis 80 : 20 vorsehen. Man könnte auch darüber reden, ob man das als Idee nutzen könnte, damit mehr Mittel aus der Landesebene entsprechend genutzt werden könnten. Dann hätten wir auch einen Vorteil.
Ich will Ihnen nur eines sagen - ich halte mein Wort; das habe ich auch im Ausschuss gesagt : Wir haben noch den einen oder anderen Euro aus der alten Förderperiode, der an anderer Stelle nicht genutzt werden konnte, den wir jetzt nutzen wollen, um entsprechend Ökolandbau zu fördern. Das würde für uns bedeuten, dass wir für die nächste Förderperiode das Geld auf einen kürzeren Zeitraum verteilen müssten, also am Ende des Tages mehr zur Verfügung hätten. Das sind Dinge, die ich machen werde.
Aber was nicht funktioniert, ist dieser Weg, der in den letzten Jahren gegangen wurde. Dieser hätte uns 350 Millionen € gekostet. Mittel in dieser Höhe stehen uns einfach nicht zur Verfügung; das ist die Realität. Deshalb werden wir den Weg, den ich im Ausschuss und auch hier am Rednerpult im Landtag mehrfach beschrieben habe, weitergehen. Die Ökobauern können sich darauf verlassen, dass Sie bei uns nicht hinten runterfallen. Aber es ist so, dass die Summen, die in der Vergangenheit suggeriert wurden, in der Realität einfach nicht zur Verfügung standen. - Vielen Dank.
(Zustimmung bei der CDU und bei der SPD)
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Danke, Herr Minister, für die kurzen Ausführungen. - Ich habe jetzt die Möglichkeit, mit Ihnen Schülerinnen und Schüler der Krankenpflegeschule Ameos in Aschersleben im Salzlandkreis zu begrüßen. Seien Sie herzlich willkommen!
(Beifall im ganzen Hause)
Eine gute Berufswahl ist wichtig. Wir haben also auch die Pflegeberufe gut vertreten, gestern schon und heute wieder. Das ist ein Berufsstand, der wichtig ist.