Beratung
Wahl der Schriftführerinnen und Schriftführer gemäß § 7 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Landtages (GO.LT)
Wahlvorschlag Fraktion CDU - Drs. 8/9
Wahlvorschlag Fraktion AfD - Drs. 8/10
Wahlvorschlag Fraktion DIE LINKE - Drs. 8/11
Wahlvorschlag Fraktion SPD - Drs. 8/12
Wahlvorschlag Fraktion FDP - Drs. 8/13
Wahlvorschlag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 8/14
In den Wahlvorschlagsdrucksachen sind die Namen der von den Fraktionen jeweils vorgeschlagenen Schriftführer enthalten. Ein gemeinsamer Wahlvorschlag liegt nicht vor, sodass daher nach § 7 Abs. 1 Satz 2 die Fraktionen, auf die nach dem Höchstzahlverfahren die vierte bis 15. Höchstzahl entfallen, je Höchstzahl ein Mitglied des Landtages für das Amt vorschlagen. So kommen wir dann zu zwölf Schriftführerinnen und Schriftführern, die wir für die Dauer der Wahlperiode wählen.
Ich lese die Vorschläge vor:
• für die CDU-Fraktion: Frau Sandra Hietel, Herr Alexander Räuscher, Herr Thomas Staudt und Frau Karin Tschernich-Weiske,
• für die Fraktion der AfD: Frau Nadine Koppehel, Herr Matthias Lieschke, Frau Margrit Wendt,
• für die Fraktion DIE LINKE: Frau Nicole Anger und Herr Andreas Henke,
• für die Fraktion der SPD: Frau Dr. Heike Richter-Airijoki,
• für die Fraktion der FDP: Herr Konstantin Pott und
• für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der liebe Herr Aldag.
(Lachen)
- Ja, Wolfgang, da musst du durch, tut mir leid. Alles klar?
Abstimmung
Wir kommen nunmehr zur Abstimmung über die Wahlvorschläge in den Drucksachen, die ich genannt habe. Wir können darüber im Block abstimmen, wenn niemand widerspricht. - Es widerspricht niemand, dann können wir so verfahren. Ich bitte Sie um das Zeigen der Stimmkarte, wenn Sie damit einverstanden sind.
(Zuruf: Im Block?)
Danke, das ist einstimmig. Nur schnell noch einmal zur Kontrolle: Gibt es Gegenstimmen?
(Sebastian Striegel, GRÜNE: Halt, halt! - Weitere Zurufe - Schriftführerin Henriette Quade: Es gibt doch den Wunsch, dass einzeln abgestimmt wird!)
- Was?
(Zuruf: Einzeln abgestimmt, die Vorschläge!)
- Nein, im Block.
(Zuruf von Cornelia Lüddemann, GRÜNE)
- Das war so verspiegelt, dass ich Herrn Striegel nicht gesehen habe. - Wir machen das also noch einmal. Ja, gut, das ist so, wenn man zu schnell ist.
(Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Frau von Angern meldet sich! - Eva von Angern, DIE LINKE: Ich mache es!)
- Frau von Angern.
Eva von Angern (DIE LINKE):
Herr Präsident, wir bitten darum, dass darüber einzeln abgestimmt wird, also nicht über die einzelnen Menschen, sondern einzeln über die Vorlagen der jeweiligen Fraktionen.
(Unruhe)
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Okay, das ist natürlich Ihr gutes Recht. Verzeihung, ich war wieder einmal zu schnell. Ich werde mich bremsen, dann gibt es nicht so viel Freizeit, das ist okay.
Dann stimmen wir einzeln ab. Wir kommen zu dem Wahlvorschlag der Fraktion der CDU in der Drs. 8/9. Wer diesem zustimmt, den bitte ich um das Zeigen der Stimmkarte. - Das ist einstimmig.
Wir kommen zu dem Wahlvorschlag der Fraktion der AfD in der Drs. 8/10. Wer diesem zustimmt, den bitte ich um das Zeigen der Stimmkarte. - Das ist die große Mehrheit. Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Der Vorschlag ist bei einigen Enthaltungen so beschlossen worden.
Wer dem Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE in der Drs. 8/11 zustimmt, den bitte ich um das Zeigen der Stimmkarte. - Das sieht aus wie einstimmig. Gibt es Gegenstimmen? - Keine. Enthaltungen? - Einige Enthaltungen.
Wer dem Wahlvorschlag der Fraktion der SPD in der Drs. 8/12 zustimmt, den bitte ich um das Zeigen die Stimmkarte. - Das ist die große Mehrheit. Gegenstimmen? - Keine. Enthaltungen? - Auch keine. Dann ist das so beschlossen.
Wer dem Wahlvorschlag der Fraktion der FDP in der Drs. 8/13 zustimmt, den bitte ich um das Zeigen der Stimmkarte. - Das ist die große Mehrheit. Gegenstimmen? - Keine. Enthaltungen? - Auch keine. Dann ist das so beschlossen.
Wir kommen zu dem Wahlvorschlag der GRÜNEN. Wer für den Kollegen Aldag stimmt, den bitte ich um
(Lachen - Zurufe)
- Das ist Zufall, da gibt es nun einmal nur eine Person. - Einstimmig. - Gegenstimmen? - Keine. Enthaltungen? - Auch keine. Dann ist das so beschlossen. Ich danke Ihnen, das war trotzdem zügig. Wir bekommen das gut in den Griff. Ich freue mich.