Dr. Falko Grube (SPD):
Frau Präsidentin! Hohes Haus! der Flughafen Leipzig-Halle ist ein wichtiger Standort eines internationalen Flughafens geworden.
(Zustimmung von Guido Heuer, CDU)
- Szenenapplaus, aber okay. - Jährlich verzeichnen wir dort mehr als 2 Millionen Fluggäste. Damit gehört er zu den Top Ten in Deutschland. Im Jahr 2023 waren es 2,1 Millionen Fluggäste und vor Corona waren es mehr als 2,5 Millionen Fluggäste
Er hat deutschlandweit auch den zweithöchsten Frachtumschlag. Im Jahr 2023 wurden 1,4 Millionen t Fracht umgeschlagen. Das spricht für sich. Die große wirtschaftliche Bedeutung für die Region im Allgemeinen und für unser Bundesland im Speziellen steht damit außer Frage.
Leider spiegelt sich das nicht in den Ergebnissen der Mitteldeutschen Flughafen AG als Betreiber wieder. Seit Jahren müssen Millionenverluste in zweistelliger Höhe registriert werden. Die Gründe hierfür sind vielfältig - ich bin auch gespannt darauf, was wir in der gemeinsamen Ausschusssitzung zu hören bekommen - und müssen im angestrebten Sanierungsgutachten beleuchtet werden.
Und ja, neben den wirtschaftlichen Gesichtspunkten müssen hierbei auch Maßnahmen zur Reduzierung des Fluglärms und der CO2-Emissionen einbezogen werden. Nur gemeinsam mit diesen Aspekten wird das ein tragfähiges Wirtschaftskonzept für die nächsten Jahre.
Einer der Gründe für die Verluste ist angesprochen worden. Das ist der Flughafen Dresden. Ja, der Verlustausgleich schmerzt. Wir müssen darüber reden,
(Zuruf von der AfD: Bestimmt heute noch!)
wie man ihn aus der Betreibergesellschaft herauslöst oder das Gesellschaftsmodell ändert. Ich bin da offen, oder wir sind da offen. Es ist immer so ein bisschen doof, wenn man auch Kommunalpolitiker ist. Dann darf man selbst in solchen Aufsichtsräten sitzen. Das wird einem als gemeinem Landtagsabgeordneten nicht zugetraut. Aber die Debatte machen ich jetzt nicht auf.
(Zustimmung von Guido Kosmehl, FDP)
Wir wollen das Ganze im Ausschuss trotzdem bereden, und zwar im Finanzausschuss. Da gehört das hin, weil es hier tatsächlich um die Konstruktion der Gesellschaft und um die Beteiligungen geht. Im Namen der Koalition beantrage ich auch die Überweisung in diesen.
Weil wir uns nicht so oft über den Flughafen unterhalten, lassen Sie mich zum Schluss noch zwei Sätze zum Thema Fluglärm sagen.
Wenn Sie sich mit Menschen aus der Region unterhalten, dann wird klar, dass es schon jetzt eine gefühlte Schlechterbehandlung der sachsen-anhaltischen Seite gibt, und zwar in Bezug auf den Fluglärm sowohl bei der Wahl der An- und Abflugrouten als auch bei der Überwachung der Einhaltung der Flugrouten durch die Flugsicherung im Bereich des nächtlichen Frachtfluggeschehens. Wenn unsere eine Weile noch arbeitende Landesregierung mit der neuen sächsischen Landesregierung spricht, dann sollten auch das Themen sein. Das würden wir uns als Fraktion wünschen. Über alles Weitere sprechen wir im Ausschuss. - Vielen Dank.
(Beifall bei der SPD)
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Vielen Dank, Herr Dr. Grube.