Tagesordnungspunkt 9

Beratung

Wahl des Vizepräsidenten des Landtages

Wahlvorschlag Fraktion AfD - Drs. 8/609

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben heute über die Wahl eines Vizepräsidenten des Landtages zu befinden. Bevor wir in den Tagesordnungspunkt einsteigen, in Anbetracht der aktuellen Pandemiesituation wieder folgender Hinweis: Bitte beachten Sie während der Wahlhandlung die Pflicht zum Tragen einer Maske und halten Sie entsprechenden Abstand.

Wir haben heute den Wahlvorschlag der AfD vorliegen, den Abg. Herrn Christian Hecht zum Vizepräsidenten zu wählen. Bevor wir zur Abstimmung über den Wahlvorschlag kommen, möchte ich folgende Anmerkungen machen: Gemäß Artikel 51 Abs. 1 Satz 1 der Landesverfassung in Verbindung mit § 4 Abs. 4 der Geschäftsordnung ist gewählt, wer die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen auf sich vereint, wobei nach Artikel 51 Abs. 1 Satz 2 der Landesverfassung Stimmenthaltungen als nicht abgegebene Stimmen gelten.

Wird das Mitglied des Landtages nicht gewählt, so kann die vorschlagsberechtigte Fraktion ein anderes Mitglied des Landtages benennen. Eine Aussprache zum Wahlvorschlag entspricht nicht den Gepflogenheiten dieses Hauses. Entsprechend ist auch kein Redebedarf durch die Fraktion angemeldet worden.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Ablauf ist wie folgt vorgesehen: Wer dem Wahlvorschlag in der Drs. 8/609 seine Zustimmung geben möchte, kreuzt bitte auf dem Stimmzettel bei „Ja“ an, wer gegen ihn stimmt, kreuzt bei „Nein“ an. Wer sich der Stimme enthalten möchte, kreuzt bei „Enthaltung“ an.

Zum Wahlvorgang selbst nur noch so viel: Auf dem Stenografentisch liegen wieder Stifte. Sie können natürlich auch Ihren eigenen Stift benutzen. Sie werden durch einen Schriftführer einzeln aufgerufen, erhalten den Stimmzettel und gehen zur Wahlkabine. Dort kreuzen Sie eindeutig an. Denken Sie bitte daran, Ihren Stimmzettel nicht zu verzieren, sonst wäre er ungültig. Abschließend geben Sie den Stimmzettel in die vorher als leer geprüfte Wahlurne. Also noch einmal: Den Stimmzettel irgendwie zu kennzeichnen, führt zur Ungültigkeit.

Wir haben ein bewährtes Team: Namensaufruf: Herr Aldag, Führen der Wählerliste: Frau Richter-Airijoki und Herr Pott, Ausgabe der Stimmzettel: Herr Staudt, Aufsicht an der Wahlkabine: Frau Koppehel, Aufsicht an der Wahlurne: Frau Anger.

Frau Anger ist diejenige, die sich jetzt davon überzeugt, dass die Wahlurne leer ist. Ich helfe ihr, weil ich von der Stelle den Weitblick habe. Die Kabine wird gerade gekippt wird, sodass wir das sehen. - Danke. Wunderbar. Also, die Wahlurne ist leer; das ist bestätigt.

Herr Aldag, Sie können mit dem Namensaufruf beginnen.

(Schriftführer Wolfgang Aldag ruft die Mitglieder des Landtages namentlich zur Stimmabgabe auf)

Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:

Danke. Jetzt Herr Aldag, bitte. - Frau Dr. Heide Richter-Airijoki. - Herr Pott. - Frau Anger. - Frau Koppehel.

Ist jemand im Saal, der seine Stimme noch nicht abgegeben hat? - Nein. Dann ist der Wahlgang beendet. Ich bitte Sie, im Saal zu bleiben. Wir beginnen mit dem Auszählen. Damit ist die Sitzung unterbrochen.