Thomas Krüger (CDU):

Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. - Das Land ist in den zurückliegenden Jahren beim Ausbau der Radwege sehr gut vorangekommen. Aufgrund erhöhter Ausgaben unter anderem für das Wohngeld mussten im Doppelhaushalt 2025/2026 unter anderem auch die Investitionsmittel gekürzt werden. Ich frage die Landesregierung, wie sie die Entwicklung der Radwegeinfrastruktur in den kommenden Jahren weiter vorantreiben möchte, um den Radverkehr zu fördern und die Sicherheit für Radfahrer zu erhöhen. 

(Zustimmung bei der CDU)

Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:

Vielen Dank, Herr Krüger. - Es antwortet Frau Dr. Hüskens für die Landesregierung. 

Dr. Lydia Hüskens (Ministerin für Infrastruktur und Digitales):

Sehr geehrter Herr Krüger, ich könnte es mir jetzt einfach machen und sagen: Gebt mir mehr Geld. Das will ich aber nicht tun. Wir haben - davon bin ich auch überzeugt - in Sachsen-Anhalt in den zurückliegenden Jahren eine sehr gute Herangehensweise gefunden, um möglichst viele Radwege aus dem uns zur Verfügung stehenden Geld zu machen. Das haben wir auch in den beiden kommenden Jahren vor. 

Vielleicht weise ich einmal darauf hin - ich bin mir gar nicht so sicher, ob das wirklich überall so bekannt ist  , dass wir tatsächlich das erste Land in Deutschland sind, das gemeinsam mit den Kommunen ein wirklich flächendeckendes Landesradverkehrsnetz für den Alltagsradverkehr entwickelt hat, der es auch lebt. 

(Zustimmung bei der FDP und von Guido Heuer, CDU) 

Das heißt, die Regionaldirektionen, die Regionalbereiche der Landesstraßenbaubehörde arbeiten gemeinsam mit den Landkreisen. Deshalb empfehle ich auch immer wieder, wenn Sie irgendwo vor Ort auf einen Radweg A oder B angesprochen werden - denn jeder Bürgermeister und auch viele Bürger und Bürgerinnen haben so ihren Lieblingsradweg  , immer darauf hinzuweisen, dass wir eine klare Abstimmung mit dem Landkreis, eine Priorisierung im Landkreis und dann die Gespräche auch mit den Regionalbereichen brauchen, sodass wir immer wissen, dass wir zielgerichtet für die Region das Richtige umsetzen. Das ist das, was wir machen. 

Wir haben mit der Landesradkoordinatorin, bei der wir die Personalverstärkung realisiert haben, inzwischen eine wirklich, ich sage einmal salopp, schlagkräftige Verwaltungseinheit, die unglaublich gut in der Beratung ist. 

Wir haben uns auch, ich sag einmal, davon getrennt, immer zu sagen: Zuständig ist der Straßenbaulastträger und alles andere interessiert uns nicht. Vielmehr versuchen wir, sinnvolle Radwegebeziehungen zwischen Orten zu realisieren, auch straßenbaulastträgerübergreifend, auch unter Einbeziehung von Wirtschaftswegen. Das heißt, Kommunalvertreter, aber auch andere Verbandsvertreter setzen sich vor Ort hin und überlegen, wie man die Wegebeziehung möglichst sinnvoll auch unter Ausnutzung von vorhandenen Straßen gestalten kann.

(Beifall bei der FDP) 

Ein weiterer Punkt, auf den ich hinweisen möchte, ist, dass wir tatsächlich eigene Qualitätsstandards für Radverkehrsanlagen entwickelt haben, die deutlich über das hinausgehen, was in anderen Ländern stattfindet. Das heißt, wir gehen schon recht früh hin und sagen: Die Straße hat wenig Verkehr, sollte aber - weil wir oft auch enge Landesstraßen haben - eine getrennte Wegeführung für den Rad  und Fußverkehr haben. Auch das ist ein Punkt, den wir berücksichtigen sollten. 

Dann möchte ich auch darauf hinweisen, wie wir die Dinge realisiert haben. Wir haben uns in dieser Legislaturperiode einmal um den Bestand gekümmert. Das heißt, wir haben im Jahr 2023, vor anderthalb Jahren, eine umfassende Zustandserfassung von allen Radwegen gemacht, um einmal zu sehen, in welchem Zustand diese sind, welche Qualität diese haben und was wir dabei machen müssen. Das Ergebnis ist positiv. Das zeigt nämlich, dass der Gesamtzustand unserer Radverkehrsinfrastruktur sich ordentlich verbessert hat. Das kann man im Übrigen - gut, gerade sind Wartungsarbeiten; ich habe heute Morgen einmal versucht, hineinzuschauen - im ALRIS auch immer wieder nachvollziehen. Das heißt, dass auch die Bürgerinnen und Bürger sich darüber informieren können, wie die Situation ist. 

Was machen wir noch? Ich habe gesagt, baulastträgerübergreifend; wir versuchen es auch mit allen Finanzmitteln. Das heißt, wir haben auf der einen Seite das Sonderprogramm des Bundes, wir haben Programme der Europäischen Union und wir haben auf der anderen Seite die Kosten, die ein Baulastträger bei den Landes- und Bundesstraßen eben hat. All diese Mittel versuchen wir immer sinnvoll zu koordinieren, um dafür zu sorgen, dass möglichst viele Radwege gebaut werden können. Denn das bekommen wir aktuell als Wunsch der Bürgerinnen und Bürger - glaube ich, alle, Sie genauso wie ich - vorgetragen. Das machen wir erfolgreich. 

Dazu muss auch ich nachschauen, damit ich keine falschen Zahlen nenne. Wir haben die Kilometerzahl, die wir am Rand der Landesstraßen geschaffen haben, von 13 auf 19 pro Jahr und bei den Bundesstraßen von 14,5 auf 33 pro Jahr erhöhen können. Sie sehen, das ist ein ordentlicher Schritt. Wir bekommen deutlich mehr PS - in dem Fall MS wahrscheinlich; Menschenkraft, MK wäre es wahrscheinlich - auf die Straße, sodass wir jetzt hierbei wirklich sukzessive ins Rollen kommen und immer mehr Radwegekilometer realisieren können. Das ist - das sage ich hier auch einmal ganz klar - den Kommunalvertretern zu verdanken, die sich hierbei unglaublich ins Zeug legen, und auch den Kommunen, die selbst die Planungsleistungen übernehmen. 

Aber ich muss auch einmal den Kolleginnen und Kollegen in meinem Haus meinen Dank aussprechen, die gerade im Radwegbereich mit einem unglaublichen Engagement, in einem unglaublichen Tempo und mit einer umfassenden Kommunikation mit denen, die Interesse haben, in das Gespräch gehen, beraten und darüber informieren, was man alles machen kann, und die in Sachsen-Anhalt dafür sorgen, dass hier ordentlich realisiert wird. 

Abschließend: Ja, mehr Geld würde auch helfen. - Ich danke Ihnen. 

(Beifall bei der FDP - Zustimmung von Sandra Hietel-Heuer, CDU)

Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:

Vielen Dank, Frau Ministerin.