Eröffnung

Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:

Ich eröffne hiermit die 81. Sitzung des Landtags der achten Wahlperiode. Ich begrüße Sie auf das Herzlichste. 

Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hohen Hauses fest. 

In der Vorweihnachtszeit gibt es natürlich vieles. Manche haben am Heiligabend Geburtstag, manche haben heute Geburtstag. Es ist mir eine Freude, Herrn Guido Heuer im Namen des Hohen Hauses zum Geburtstag zu gratulieren. 

(Beifall im ganzen Hause - Ulrich Siegmund, AfD: Schon wieder Geburtstag! - Zuruf von der AfD: Er hat zweimal im Jahr! - Oliver Kirchner, AfD: Das gibt eine Saalrunde!)

- Ja, es ist gut. Bleibt doch einmal ein bisschen locker. Das könnt ihr in der Mittagspause machen. 

Wir haben heute laotische Gäste auf der Tribüne, die wir herzlich begrüßen. Der Landtagspräsident ist dabei mit einer großen Delegation. Wir freuen uns, dass Sie heute bei uns zu Gast sind. 

(Beifall im ganzen Hause)

Da es die Gäste des Vizepräsidenten sind, gestatte ich mir, Sie heute zum Mittagessen einzuladen. 

(Ulrich Siegmund, AfD: Da komme ich mit! - Sven Rosomkiewicz, CDU: Vielen Dank! - Oliver Kirchner, AfD: Danke!)

Wir fahren fort. 

(Unruhe)

- Ich bitte um Konzentration. - Es gibt in Auswertung des gestrigen Tagesordnungspunktes 7 eine Wortmeldung seitens der Fraktionsvorsitzenden Frau Lüddemann. Im Vorfeld der heutigen Sitzung bin ich gebeten worden zu prüfen, ob ein Ordnungsruf erwogen werden soll. Ich bin zu dem Schluss gekommen, dass es keinen Ordnungsruf gegen Herrn Siegmund von meiner Seite gibt. Aber die Fraktionsvorsitzende möchte jetzt eine Erklärung abgeben. Wenn sie fertig ist, dann werde ich etwas dazu sagen. - Bitte.