Dr. Hans-Thomas Tillschneider (AfD):
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Zuerst zur Ministerin. Das, was Sie gesagt haben, war rhetorisch interessant. Sie haben so getan, als würden alle mitspielen. Sie haben also die erwünschte Einstellung unterstellt und dann Kritik im Lob aller Beteiligten erstickt. Das nehme sich sozusagen mit als Trick. Das kann man mal machen, wenn man in der Situation ist, in der Sie sich befinden.
Im Übrigen haben Sie wie vorhersehbar reagiert. Sie haben einfach überzogene Maßstäbe angemahnt, haben hier mit der völligen Übervorsicht argumentiert. Das erinnert mich an etwas, was ich einmal im Zusammenhang mit der Diskussion über Atomkraft von einem Italiener über die Deutschen gehört habe. Und zwar hat der gesagt: „Die Deutschen leben in der ständigen Angst vor dem Blumentopf, der ihnen auf den Kopf fallen könnte.“ - So viel dazu.
Jetzt zu Frau Pähle. Wir wollen nicht das Lüften abschaffen. Nein, nein, Lüften ist schon sinnvoll; das sollte man immer wieder mal tun. Wir wollen das Zwangslüften alle 20 Minuten bei Kälte abschaffen, das überhaupt nichts bringt, außer dass sich unsere Kinder erkälten.
Wir sind auch - an die FDP gerichtet - die einzig wirklich liberale Kraft in diesem Landtag, denn wir setzen beim Impfen auf Freiwilligkeit.
(Lebhafter Beifall)
Wir wollen dem Bürger die Möglichkeit geben, sich zu schützen. Wir wollen ihnen das ja nicht verbieten.
(Beifall - Unruhe)
Jeder, der glaubt, sich schützen zu müssen, der soll das auch tun können. Aber wir sind gegen diesen Druck und gegen diese Impfpropaganda, vor allem dann, wenn es um die Kinder geht.
(Beifall)
Jetzt zu Herrn Lippmann. Sie wollen doch gar nicht zurück zur Normalität. Ich habe doch Ihren Antrag beim letzten Plenum diskutiert. Was Sie wollen, ist einfach die forcierte Fortsetzung des Coronasystems, womit man einmal mehr sieht, dass die LINKEN überhaupt keine echte Opposition sind. Sie sind eine Scheinopposition. Sie sind eine radikalere Variante der Regierungspolitik und mehr nicht.
(Beifall)
Jetzt zu unserer Anfrage in der Sache. Ja, wir wussten schon das, was wir wissen mussten, um diesen Antrag zu spielen. Diese Anfrage zielt auf die Zukunft. Denn leider müssen wir davon ausgehen, dass das Thema nicht vorbei ist. Und seien Sie sicher, es werden noch mehrere Anfragen kommen und es werden auch noch Anträge kommen. Wir werden dieses Thema hier spielen, solange die Bürger dadurch belastet werden. Darauf können Sie sich gefasst machen.
Zur Fraktion der GRÜNEN und dem Thema Inzidenzen. Was sagt eine Inzidenz bei Kindern aus, wenn die Kinder nicht auf den Intensivstationen landen und wenn sie nicht ernsthaft erkranken? - Dann sind Inzidenzen doch einfach nur irgendwelche Infektionen, die aber ungefährlich verlaufen und insofern kein Grund sind, irgendetwas zu unternehmen.
Jetzt zur Fraktion der CDU mit ihrer rein hypothetischen Argumentation, die auch ungültig und nicht valide ist. Wenn wir ehrlich sind, dann weiß niemand, wie die ganze Geschichte verlaufen wäre, wenn man diese Einschränkungsmaßnahmen nicht getroffen hätte. Aber alle Indikatoren weisen darauf hin, dass es nichts gebracht hat. Wenn Sie sich die Verläufe der Inzidenzen im Winter 2021 anschauen, dann sehen Sie ganz klar, dass Ihr Lockdown überhaupt nichts gebracht hat
(Beifall)
und unabhängig von den Lockdown-Maßnahmen die Inzidenzen ab und zunehmen. Wir haben allerdings eine saisonale Entwicklung. Im Winter geht es nach oben und im Sommer nach unten,
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Dr. Tillschneider, kommen Sie bitte zum Schluss.
Dr. Hans-Thomas Tillschneider (AfD):
und zwar unabhängig davon, wie oft getestet wird, und unabhängig von den Masken. Es handelt sich also um eine ganz gewöhnliche Erkältungskrankheit. - Vielen Dank.
(Zustimmung)