Konstantin Pott (FDP):
Vielen Dank, Herr Präsident. - Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Im zweiten Teil unserer Redezeit in dieser Aktuellen Debatte möchte ich nun auf das Thema Wissenschaft und wissenschaftliche Exzellenz zu sprechen kommen. Die Koalition hält in diesem Bereich Wort. Schon im Rahmen des Koalitionsvertrages haben wir uns auf eine finanzielle Unterstützung unserer Hochschulen im Rahmen der zweiten Wettbewerbsphase der Exzellenzstrategie des Bundes und der Länder verständigt. Das ist ein Punkt, für den wir als Freie Demokraten uns bereits länger eingesetzt haben.
Insgesamt stellen Bund und Länder seit 2026 jährlich Mittel in Höhe von 687 Million € zur Verfügung, davon 539 Millionen € für Exzellenzcluster und 148 Millionen € für Exzellenzuniversitäten.
Mit der ersten Runde der Exzellenzstrategie seit 2019 werden deutschlandweit bereits 57 Exzellenzcluster gefördert. Drei Bundesländer sind dabei bislang allerdings leer ausgegangen, nämlich Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern.
In der zweiten Förderphase sollen nun ab 2026 bis zu 70 Forschungscluster, also 13 Cluster mehr, unterstützt werden - und genau dahin wollen wir. Denn die universitäre Spitzenforschung in Sachsen-Anhalt hat riesiges Potenzial. Davon konnte sich zuletzt auch der gesamte Ausschuss für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt im Rahmen der Behandlung unserer Selbstbefassung zum aktuellen Stand des mehrstufigen Auswahlverfahrens für Exzellenzcluster an Sachsen-Anhalts Universitäten überzeugen. Sowohl die MLU also auch die OvGU folgten der Einladung des Ausschusses. Im Rahmen des Fachgesprächs stellten sie je zwei hochinteressante und vielversprechende Themenbereiche für das Auswahlverfahren vor.
Lassen Sie mich an dieser Stelle noch einmal meinen großen Dank an beide Universitäten aussprechen, von denen neben den hochkarätigen Professoren und Sprechern der verschiedenen Cluster auch beide Rektorate vertreten waren. Das zeigt aus meiner Sicht ganz klar: Sowohl von politischer Seite also auch von universitärer Seite ist das Ziel klar und wird mit großer Konsequenz angegangen.
Inhaltlich reicht das Spektrum von intelligenten Prozesssystemen, grünem Kohlenstoff und energieeffizienter Elektronik über die Verbesserung der kognitiven Vitalität bis hin zur optimierten Nutzung von Strukturpolymeren. Alle vorgestellten Cluster setzen auf eine starke interdisziplinäre Vernetzung durch regionale und überregionale Kooperationen verschiedener Forschungseinrichtungen. Sollten wir erfolgreich sein, kann ein Exzellenzcluster mit Mitteln in Höhe von bis zu 10 Millionen € jährlich gefördert werden. Wir als Freie Demokraten drücken beiden Universitäten alle Daumen für das anstehende Auswahlverfahren.
(Beifall bei der FDP - Zustimmung bei der CDU und bei der SPD - Zuruf von Marco Tullner, CDU)
Aber selbst wenn wir nicht erfolgreich wären, hätten die Initiativen einen Mehrwert gehabt. Schließlich haben sie zu einer stärkeren Vernetzung der beiden Universitäten im Wissenschaftsraum geführt. Dies gilt es, auch unabhängig von den Initiativen weiterhin zu forcieren. Ebenfalls wäre es mit Sicherheit wünschenswert, wenn die beiden Universitäten im Land im Bereich der Forschung mittel- bis langfristig stärker kooperieren und ggf. auch gemeinsame Exzellenzinitiativen einreichen, um Kapazitäten zu bündeln und eine noch bessere Präsentation des Hochschulstandorts Sachsen-Anhalt zu erreichen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich denke, wir sind im Bereich der Exzellenzinitiativen und der Wissenschaftspolitik auf einem sehr guten Weg. Mit Sicherheit werden wir in der kommenden Zeit auch das eine oder andere Mal noch über die Initiativen und den weiteren Verlauf sprechen und diskutieren. Jetzt müssen wir aber erst einmal abwarten. Wir als Freie Demokraten sind in jedem Fall optimistisch, dass das Land und die Universitäten erfolgreich sein werden. - Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.
(Beifall bei der FDP - Zustimmung bei der CDU und bei der SPD - Zuruf von Marco Tullner, CDU)
Vizepräsident Wulf Gallert:
Herr Tullner, Sie wollen eine Intervention vornehmen? - Na, dann aber flott.
(Guido Kosmehl, FDP: Er hat sich aber wieder hingesetzt!)
- Ja, aber er stand zwischendurch.
(Guido Kosmehl, FDP: Aber wenn er sich doch wieder hinsetzt!)
- Herr Kosmehl! - Jetzt ist Herr Tullner an der Reihe.
Marco Tullner (CDU):
Vielen Dank, Herr Präsident. - Ich habe nur eine ganz kurze Intervention. Wir bereiten uns im Land systematisch vor und haben uns auch ein bisschen dafür gelobt, dass wir die stabilen Rahmenbedingungen schaffen. Jetzt kommt es auch darauf an, dass auch der Bund mitspielt. Ich habe die herzliche Bitte, dass Sie auch mit Frau Stark-Watzinger reden. Ich meine, bei den großen Ministerinnen wie Frau Schavan und Frau O Gott.
(Guido Kosmehl, FDP, lacht - Rüdiger Erben, SPD: Frau Karliczek! - Zuruf von der CDU: Wanka!)
Bei Frau Prof. Wanka - Entschuldigung, der Name war mir gerade entfallen; liebe Johanna, bitte verzeih es mir - und auch bei Frau Karliczek hatten wir stabile Rahmenbedingungen und wachsende Etats.
(Guido Kosmehl, FDP: Und trotzdem nicht hinbekommen!)
Das kommt jetzt ein bisschen ins Wanken. Deswegen habe ich die herzliche Bitte: Machen Sie in Berlin nicht kaputt, was wir hier aufbauen, Kollege Pott.
(Guido Kosmehl, FDP: Ah!)
Vizepräsident Wulf Gallert:
Herr Pott, Sie können antworten, so Sie wollen.
Konstantin Pott (FDP):
Zunächst bin ich schon froh, dass Herr Tullner im Raum ist, wenn die Rede gehalten wird, zu der er sich dann meldet. Das ist auch nicht immer der Fall.
(Zustimmung vom Guido Kosmehl, FDP)
Ich möchte kurz darauf antworten. Wir befinden uns natürlich im intensiven Austausch mit Frau Stark-Watzinger und dem gesamten Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung und sind auch optimistisch, dass wir erfolgreich sein werden. Wir werden natürlich auch versuchen, darauf hinzuwirken, und dabei mit Sicherheit auch das eine oder andere Mal diese Initiativen erwähnen. Ich denke, dass wir damit am Ende erfolgreich sein werden für das Land Sachsen-Anhalt.
(Zustimmung bei der FDP - Marco Tullner, CDU: Das steht jetzt im Protokoll!)