Andreas Silbersack (FDP):

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Kunst und Kultur sind das Salz in der Suppe des gesellschaftlichen Miteinanders. Wer das nicht begriffen hat, der weiß um das gesellschaftliche Miteinander relativ wenig.

Das, was wir und Kulturschaffende in Zeiten von Corona erleben mussten, wünscht man niemandem. Sich des Wesentlichen entzogen zu wissen, ist hart, richtig hart. Insofern ist es genau richtig, dass das Land hierbei unterstützt hat und weiterhin unterstützt. Es ist wichtig, dass man sensibel mit sensiblen Menschen umgeht, denn Kunst- und Kulturschaffende sind vornehmlich sensible Menschen. Insoweit kann ich das, was hier von der AfD-Fraktion vorgetragen worden ist, nur mit Kopfschütteln quittieren. Sie versuchen in eine politische Richtung zu zielen, holen aber statt eines gezielten Schusses die Schrotflinte heraus und zielen auf alles, was Kultur ist. Damit vergehen Sie sich an der Kultur in diesem Land, meine Damen und Herren.

(Zustimmung von Olaf Meister, GRÜNE)

Ich will Ihnen eines sagen: Das wissen die Menschen und das wissen auch die Kulturschaffenden. Deshalb wäre es sicherlich gut, dass, wenn Sie hier einen solchen Vortrag halten - insbesondere, wenn Zuschauer dabei sind  , Sie sich genau überlegen, in welche Richtung Sie mit Ihrer Aussage gehen wollen. Wenn Sie alle treffen wollen, dann treffen Sie auch alle - und Sie haben alle getroffen. Deshalb, glaube ich, haben Sie sich disqualifiziert, über Kunst und Kultur in diesem Land überhaupt mitzureden, meine Damen und Herren.

(Beifall bei der FDP, bei den GRÜNEN und bei der SPD)

Das Land Sachsen-Anhalt hat in Coronazeiten eine Sonderhilfe im Umfang von 5,5 Millionen zur Verfügung gestellt. Das war richtig und wichtig. Ich persönlich kenne viele Menschen im Land, aber auch in der Stadt, die dankbar waren und die gar nicht wussten, wie ein solcher Antrag zu stellen ist, weil sie damit in der Vergangenheit nichts zu tun hatten. Sie wollten das eigentlich auch gar nicht. Aber sie sind dankbar dafür, dass der Staat sagte: Wir sind da in dieser beschissenen Situation! - Sie sind dankbar, dass man ihnen in dieser Sache hilft. Sie überlegten nämlich, ob sie jetzt weiterhin soloselbstständige Musiker sein wollen oder sich lieber an die Kasse bei REWE mit sicherem Einkommen setzen sollten.

Genau an dieser Stelle ist staatliches Eingreifen erforderlich. Das ist hier erfolgt durch die Hilfe. Dass diese Hilfe noch ein Stück weit bürokratieärmer erfolgen kann, ist auch eine Wahrheit. Diese 5,5 Millionen € sind noch nicht vollständig abgeflossen. Aber sie sind ein wichtiges Zeichen gewesen.

Es ist ferner wichtig - der Staatsminister hat es gesagt  , dass Kunst und Kultur im Haushalt für das Jahr 2022 entsprechend berücksichtigt wird. Wir müssen ganz klar sagen: Kunst und Kultur ist die Mitte unserer Gesellschaft und macht einen wesentlichen Wert in unserer Gesellschaft aus.

Für die FDP-Fraktion wäre es natürlich wichtig, dass wir, wenn wir unterstützen, auch digitaler und einfacher unterstützen und dass die Menschen, die diese Hilfe tatsächlich Hilfe benötigen, auch schnell an diese Hilfe kommen.

Insofern unterstützen wir die Beschlussempfehlung, die die Koalition mit Unterstützung der GRÜNEN und der LINKEN gefasst hat, und bitten um Zustimmung. - Vielen Dank, meine Damen und Herren.

(Beifall bei der FDP - Zustimmung bei der LINKEN und bei den GRÜNEN)

(Ulrich Siegmund, AfD, steht am Mikrofon)

Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:

Eine Kurzintervention?

Ulrich Siegmund (AfD):

Ja. Vielen Dank, Herr Präsident. - Sehr geehrter Kollege Silbersack, ich möchte im Namen der AfD-Fraktion im Zusammenhang mit diesen unsäglichen Herauspickereien von Halbwahrheiten etwas richtigstellen. Es ist völliger Quatsch, was Sie gesagt haben. Wir vertreten den Anspruch, dass sich Kunst und Kultur einfach frei entfalten müssen. Die Menschen müssen das frei machen können, ohne subventionsabhängig zu sein. Dazu wäre es notwendig gewesen, dass sie auch frei arbeiten dürfen. Das ist auch unter Ihrer Regierungsbeteiligung aufgrund der vielen Regularien nicht möglich gewesen. Das ist der Kern der Aussage des Kollegen Wald gewesen.

(Rüdiger Erben, SPD: Nein!)

Aber das Sie das gar nicht hören wollen, ist klar. Das wollte ich hier noch einmal unterstreichen. - Danke schön.

(Beifall bei der AfD)

Andreas Silbersack (FDP):

Das, was Sie im Grunde genommen zum Gegenstand machen, ist nicht das Problem der Kulturschaffenden. Die Kulturschaffenden waren in einer Notsituation und diese ist aufgrund der Corona-Pandemie entstanden; deshalb musste ihnen geholfen werden.

(Zuruf von der AfD)

- Nein!

(Zuruf: Doch!)

Für den Kulturschaffenden ist die Frage: Ist er in dem Moment betroffen ist bzw. ist er hilfsbedürftig - ja oder nein? Dazu sagt uns der Kulturschaffende ganz klar: Ja, ich brauche die Hilfe. - Und das ist richtig. Insofern beantworten Sie eine völlig andere Frage.

(Ulrich Siegmund, AfD: Nein, wegen der Maßnahmen konnte er nicht arbeiten!)

- Ich glaube, wir reden in dieser Frage aneinander vorbei. Das werden auch die Kulturschaffenden nicht verstehen.

(Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Den kriegste nicht eingefangen!)