Cornelia Lüddemann (GRÜNE):
Zu meiner Frage. Wir haben aus den Medien erfahren, dass die Landesregierung beabsichtigt, wieder eine Lastenradförderung aufzusetzen.
(Zurufe von der AfD: Ach nein!)
Davon bin ich natürlich begeistert; das wird niemanden hier im Saal verwundern. Das war eine grüne Idee in der letzten Legislaturperiode.
(Guido Kosmehl, FDP: Ah!)
Es ist natürlich sehr schön, dass eine solche Idee jetzt quasi unter anderer Herrschaft weiterverfolgt wird. Meine Frage lautet: Was ist diesbezüglich genau geplant? Welche individuelle Förderhöhe und welcher Gesamtumfang sind geplant? Was sieht das Ministerium an dieser Stelle vor, um die Lastenräder ins Land zu bringen?
Dr. Lydia Hüskens (Ministerin für Infrastruktur und Digitales):
Sehr geehrte Frau Lüddemann, das kann ich ganz einfach beantworten. Das ist eine Bundesrichtlinie, auf deren Grundlage der Bund Geld zur Verfügung stellt. Da wir als Ministerium der Auffassung sind, dass wir den Bürgerinnen und Bürgern Bundesmittel, die wir zur Verfügung gestellt bekommen, nicht vorenthalten werden, werden wir dies auch genauso anbieten, sodass die Bürgerinnen und Bürger - Bürgerinnen und Bürger ist der falsche Begriff -, also die Vereine einen entsprechenden Förderantrag stellen können und entsprechende Mittel bekommen. Ein eigenes Landesprogramm, wie es das vorher gab, ist nicht vorgesehen. - Danke.
(Zustimmung bei der FDP - Zuruf von der AfD: Gott sei Dank!)
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Gibt es eine Nachfrage? - Bitte.
Cornelia Lüddemann (GRÜNE):
Habe ich es jetzt richtig verstanden, dass nicht Bürgerinnen und Bürger, also Einzelpersonen, Anträge stellen können, sondern dass Unternehmen, Verbände und Vereine Anträge stellen können? Können Sie das präzisieren?
Dr. Lydia Hüskens (Ministerin für Infrastruktur und Digitales):
Also ich muss ganz offen gestehen, dass Lastenradförderprogramme nicht gerade mein Steckenpferd sind.
(Guido Kosmehl, FDP: Zum Glück! - Lachen bei der CDU)
Ich habe in Erinnerung - das gebe ich jetzt wirklich aus dem Gedächtnis wieder -, dass das nicht für Einzelpersonen, sondern für Organisationen gedacht ist. Ich würde das aber für Sie gern aufbereiten und nachreichen, damit ich hier keinen falschen Zungenschlag hineinbringe.