Olaf Feuerborn (CDU):
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Herr Lieschke, wir sprechen alle vier Wochen die Themen ab, die wir auf die Tagesordnung für die nächste Ausschusssitzung nehmen. Dabei ist auch Ihre Partei immer zugegen gewesen. Wir haben immer versucht, die Tagesordnung entsprechend ausgeglichen zu füllen. Nichtsdestotrotz haben Sie Recht mit der Tatsache, dass es recht lange gedauert hat. Aber Sie wissen: Gut Ding will Weile haben.
(Zustimmung bei der CDU)
Wir haben noch nie etwas schnell hingekriegt. Aber: Wir sind auf dem Weg.
Wenn wir jetzt gucken, was wir in den letzten zwei Jahren erreicht haben - der Minister hat es schon gesagt , dann stellen wir fest: Er hat es tatsächlich geschafft, dass wir hier im Land im Jahr 2023 unbürokratisch 20 € zusätzlich pro Mutterschaf und -ziege ausgezahlt haben.
(Zustimmung bei der CDU)
Das ist schon einmal eine hohe Leistung. Das ist mit den Schafzuchtverbänden abgesprochen, weil wir austariert haben, wo die Schwierigkeiten liegen, wenn wir so eine Mutterschafprämie auszahlen, damit wir nicht über die De-minimis-Regelungen der EU-Förderung geraten. Deswegen ist dabei eine solche Summe zustande gekommen, die abgesprochen ist.
(Zustimmung bei der CDU)
Weiterhin mache ich darauf aufmerksam: Wir haben seit der neuen Förderperiode eine Mutterkuhprämie - das ist schon gesagt wurden - in Höhe von 78 € und wir haben auch für Mutterschafe und -ziegen eine Prämie in Höhe von 35 €.
Darüber hinaus können die Landwirte in der neuen Förderperiode über die Ökoregelung zusätzlich Grünlandprogramme entsprechend anlegen und beantragen. Dafür gibt es z. B. eine Kennartenmöglichkeit. Wenn Sie Grünland haben, wenn Sie vier Kennarten vorweisen, dann können Sie noch einmal 220 € pro Hektar für ihre Produktion erlösen. Also: Es gibt auch noch andere Programme, mit denen die Grünlandbetriebe im Moment sehr zufrieden sind. Denn sie sagen: Das hilft uns ganz gewaltig. Das ist so manchem Ackerbauern ein Dorn im Auge, weil er auch gern diese Anreizkomponenten im Ackerbau hätte.
Wir sehen, wir sind dabei auch auf europäischer Ebene schon ein ganzes Stück weitergekommen, 0gerade die Weidetierhaltung nach vorn zu bringen; denn sie ist das entscheidende Glied zur Pflege unserer Kulturlandschaft.
(Zustimmung)
Und - das sage ich ganz bewusst -: Wir haben eine Kulturlandschaft, die wir zu pflegen haben, und das geht effektiv nur, wenn wir das mit der Weidetierhaltung machen. Denn durch die selektive Art der Beweidung fördern wir die Artenvielfalt und auch die Biodiversität. Ich glaube, dem steht nichts entgegen.
Wenn wir die Wirtschaftlichkeit über die Produkte Lammfleisch oder Wolle noch erhöhen wollen, dann müssen wir dafür ein paar Voraussetzungen schaffen.
(Zustimmung bei der CDU)
Diese sind ganz einfach. Zur Förderung. Wir haben das schon einmal mit einem Kochverein in Dessau auf den Weg gebracht, um bestimmte Spezialitäten, auch deren Absatz zu fördern. In ähnlicher Weise müssen wir dafür sorgen, dass die unsägliche Regelung, dass Wolle ein Risikomaterial ist, auf europäischer Ebene abgeschafft wird. - Vielen Dank fürs Zuhören.
(Beifall bei der CDU)